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Zitierungen von § 73 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 73 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2446, 2010 I 326
Artikel 1 1. GeschmMGÄndG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... nach dem Haager Abkommen § 66 Anwendung dieses Gesetzes § 67 Einreichung der internationalen Anmeldung § 68 Weiterleitung der internationalen ... dem Haager Abkommen oder dessen Fassungen nichts anderes bestimmt ist. § 67 Einreichung der internationalen Anmeldung Die internationale Anmeldung gewerblicher ... Der bisherige Abschnitt 13 wird Abschnitt 14. 5. Die bisherigen §§ 66 und 67 werden die §§ 72 und ...
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... durch die Wörter „eingetragene Designs" ersetzt. 63. § 73 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort ...
Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
G. v. 26.11.2020 BGBl. I S. 2568
Artikel 5 WettbRÄndG Änderung des Designgesetzes
... stehenden Erzeugnissen für Reparaturzwecke wählen können." 3. § 73 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 ...
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