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Zitierungen von Anlage 1 Bedarfsgegenständeverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BedGgstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 BedGgstV Verbotene Stoffe
... dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Stoffe nicht verwendet ...
§ 12 BedGgstV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 08.12.2021)
... oder fahrlässig 1. entgegen § 3 bei dem Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dort genannte Stoffe verwendet, 2. entgegen ...
§ 16 BedGgstV Übergangsvorschriften (vom 08.12.2021)
... in den Verkehr gebracht werden. (2) Bedarfsgegenstände nach Anlage 1 Nr. 7 Spalte 2, die bis zum 9. Januar 2004 nach den bis dahin geltenden Vorschriften dieser Verordnung ... verbracht worden sind und die nicht den Anforderungen des § 3 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 7 entsprechen, dürfen noch bis zum 29. Februar 2004 in den Verkehr gebracht werden. ... des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes verbracht werden, wenn die in Anlage 1 Nr. 7 Spalte 3 genannten Azofarbstoffe, die aus den wiedergewonnenen gefärbten Fasern stammen, die ...
Anlage 14 BedGgstV (vom 24.06.2023)
... der
Summe an primären aromatischen Aminen
pro Kilogramm des Lebensmittels. Für die in
Anlage 1 Nummer 7 genannten primären
aromatischen Amine gilt zusätzlich je Einzelsubstanz
die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 30.04.2008 BGBl. I S. 784
Artikel 1 15. BedGgstVÄndV
... in der bis zum 13. Mai 2008 geltenden Fassung entsprechen." 8. In Anlage 1 wird nach der laufenden Nummer 8 die folgende Nummer 9 angefügt: ...
Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 23.09.2009 BGBl. I S. 3130
Artikel 1 17. BedGgstVÄndV
... nach dem 28. September 2009 noch in den Verkehr gebracht werden." 5. Der Anlage 1 wird folgende Nummer 10 angefügt: ...
Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 24.06.2013 BGBl. I S. 1682
Artikel 1 BedGgstVuaÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt." 8. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) Die laufende Nummer 9 wird wie folgt gefasst: ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279
Artikel 1 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... Bestände in den Verkehr gebracht werden. (7) Bedarfsgegenstände nach Anlage 1 Nr. 8 Spalte 2, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 9. Juni 2006 geltenden ... 2007 sowohl hergestellt als auch in den Verkehr gebracht werden." 8. In der Anlage 1 wird die laufende Nummer 8 wie folgt gefasst: ...
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