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Zitierungen von Anlage 4 Bedarfsgegenständeverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BedGgstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 BedGgstV Verbotene Verfahren
... dem Herstellen der in Anlage 4 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Verfahren nicht ...
§ 12 BedGgstV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 08.12.2021)
... dort genannten Stoff verwendet oder 4. entgegen § 5 bei dem Herstellen der in Anlage 4 aufgeführten Bedarfsgegenstände dort genannte Verfahren anwendet. (2a) Nach ...
Zitat in folgenden Normen
Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (2. ProdSV)
V. v. 07.07.2011 BGBl. I S. 1350, 1470; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
§ 10 2. ProdSV Wesentliche Sicherheitsanforderungen (vom 28.10.2018)
... oder vorhersehbar in den Mund genommen wird, gilt § 5 in Verbindung mit Anlage 4 Nummer 1 Buchstabe b der Bedarfsgegenständeverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Dezember 1997 (BGBl. 1998 I S. 5), die zuletzt durch ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1138
Artikel 1 18. BedGgstVÄndV
... (BGBl. I S. 3130) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Der Anlage 4 wird folgende Nummer 2 angefügt: ...
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 16.06.2008 BGBl. I S. 1107
Artikel 1 16. BedGgstVÄndV
... Absätze 10 und 11 angefügt: „(10) Bedarfsgegenstände nach Anlage 4 Nr. 1 Buchstabe b, die vor dem 8. Juli 2008 hergestellt oder eingeführt worden sind und den ... noch bis zum Ablauf des 31. August 2009 in den Verkehr gebracht werden." 2. Anlage 4 Nr. 1 wird wie folgt gefasst: Lfd. Nr. ...
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