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Zitierungen von Anlage 9 Bedarfsgegenständeverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 9 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BedGgstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 BedGgstV Kennzeichnung, Nachweispflichten (vom 29.06.2013)
... Satz 1 gilt nicht für das Inverkehrbringen im Einzelhandel. (3) Die in Anlage 9 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig an Verbraucherinnen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279
Artikel 1 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... des Laboratoriums, das die Analyse durchgeführt hat, enthalten. (3) Die in Anlage 9 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig an Verbraucherinnen ... § 8 Abs. 1b)" ersetzt. 10. Anlage 8 wird aufgehoben. 11. In Anlage 9 wird in der Überschrift die Angabe „(zu § 10 Abs. 6)" durch die Angabe ...
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