§ 7a - Trinkwasserverordnung (TrinkwV)

neugefasst B. v. 10.03.2016 BGBl. I S. 459; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
Geltung ab 01.01.2003; FNA: 2126-13-1 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

16 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 72 Vorschriften zitiert

2. Abschnitt Beschaffenheit des Trinkwassers

§ 7 ←

→ § 8

§ 7a Radiologische Anforderungen

§ 7a hat 1 frühere Fassung und wird in 8 Vorschriften zitiert

Trinkwasser darf keine Stoffe aufweisen, die ein oder mehrere Radionuklide enthalten, deren Aktivität oder Konzentration unter dem Gesichtspunkt des Strahlenschutzes nicht außer Acht gelassen werden kann. Diese Anforderung gilt als erfüllt, wenn die in Anlage 3a Teil I festgelegten Parameterwerte für radioaktive Stoffe nicht überschritten werden.

Text in der Fassung des Artikels 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung V. v. 18. November 2015 BGBl. I S. 2076 m.W.v. 26. November 2015

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Frühere Fassungen von § 7a TrinkwV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	26.11.2015	Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung vom 18.11.2015 BGBl. I S. 2076

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 7a TrinkwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7a TrinkwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TrinkwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 TrinkwV Allgemeine Anforderungen (vom 09.01.2018)

... eingehalten werden und 2. das Trinkwasser den Anforderungen der §§ 5 bis 7a entspricht. (2) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer ...

§ 8 TrinkwV Stelle der Einhaltung (vom 09.01.2018)

... Grenzwerte, die nach § 7 festgelegten Grenzwerte und Anforderungen sowie die Anforderung nach § 7a gelten 1. bei Trinkwasser, das auf Grundstücken oder in Gebäuden und ...

§ 14a TrinkwV Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe (vom 09.01.2018)

... Trinkwasser an der Stelle, an der es in die Trinkwasser-Installation übergeben wird, die nach § 7a in Verbindung mit Anlage 3a Teil I festgelegten Parameterwerte für radioaktive Stoffe nicht ...

§ 16 TrinkwV Besondere Anzeige- und Handlungspflichten (vom 09.01.2018)

... 3 nicht eingehalten sind, 2a. wenn die Parameterwerte für radioaktive Stoffe des § 7a in Verbindung mit Anlage 3a Teil I überschritten werden, 3. wenn Grenzwerte oder ...

§ 21 TrinkwV Information der Verbraucher und Berichtspflichten (vom 09.01.2018)

... schriftlich oder durch Aushang bekannt zu machen. (2) Werden die in § 7a festgelegten Parameterwerte für radioaktive Stoffe überschritten und wegen eines Risikos ...

Anlage 3a TrinkwV (zu den §§ 7a, 9 und 14a) Anforderungen an Trinkwasser in Bezug auf radioaktive Stoffe (vom 26.11.2015)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung

V. v. 18.11.2015 BGBl. I S. 2076

Artikel 1 3. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung

... 3 wird die Angabe „§§ 5 bis 7" durch die Angabe „§§ 5 bis 7a " ersetzt. 3. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: ... die Angabe „§§ 5 bis 7a" ersetzt. 3. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Radiologische Anforderungen Trinkwasser ... ersetzt. 3. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „ § 7a Radiologische Anforderungen Trinkwasser darf keine Stoffe aufweisen, die ein oder ... die nach § 7 festgelegten Grenzwerte und Anforderungen sowie die Anforderung nach § 7a gelten" ersetzt. 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) In der ... Trinkwasser an der Stelle, an der es in die Trinkwasser-Installation übergeben wird, die nach § 7a in Verbindung mit Anlage 3a Teil I festgelegten Parameterwerte für radioaktive Stoffe nicht ... eingefügt: „2a. wenn die Parameterwerte für radioaktive Stoffe des § 7a in Verbindung mit Anlage 3a Teil I überschritten werden,". b) Folgender Satz ... b) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 eingefügt: „(2) Werden die in § 7a festgelegten Parameterwerte für radioaktive Stoffe überschritten und wegen eines Risikos ... 16. Nach Anlage 3 wird folgende Anlage 3a eingefügt: „Anlage 3a (zu den §§ 7a , 9 und 14a) Anforderungen an Trinkwasser in Bezug auf radioaktive Stoffe Teil ...

Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften

V. v. 03.01.2018 BGBl. I S. 99

Artikel 1 TrinkwRNOV Änderung der Trinkwasserverordnung

... eingehalten werden und 2. das Trinkwasser den Anforderungen der §§ 5 bis 7a entspricht." b) Die Absätze 2 und 3 werden wie folgt gefasst: ...

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