Zitierungen von § 13 TrinkwV

... nicht aber öffentlichen Tätigkeit erfolgt, und 3. Anlagen nach § 13 Absatz 4 Satz 1 . (2) Soweit es im Rahmen der Überwachung nach Absatz 1 erforderlich ist, ...

... 1 Nummer 1, § 20 Absatz 1 oder § 20a Absatz 3 zuwiderhandelt, 3. entgegen § 13 Absatz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 4 Satz 2, entgegen § 13 Absatz 4 Satz 1, § 15a Absatz 1 ... 3. entgegen § 13 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4 Satz 2, entgegen § 13 Absatz 4 Satz 1 , § 15a Absatz 1 oder § 16 Absatz 1 Satz 1, 3 oder Satz 4 eine Anzeige nicht, nicht ...

... ersetzt. 11. § 12 wird aufgehoben. 12. Die §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: „§ 13 Anzeigepflichten (1) Dem ... 12. Die §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: „§ 13 Anzeigepflichten (1) Dem Gesundheitsamt ist schriftlich anzuzeigen: 1. die ... nur im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit erfolgt, oder andere Anlagen nach § 13 Absatz 4 können in die Überwachung einbezogen werden, sofern dies unter ... durch die Wörter „Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4 Satz 2, entgegen § 13 Absatz 4 Satz 1 und Absatz 5 oder § 16 Absatz 1 Satz 1, 2 oder Satz 3" ersetzt.  ...

... als das Doppelte des betreffenden Grenzwertes in Anlage 2 Teil II ist." 8. In § 13 Absatz 1 werden im Satzteil vor der Aufzählung nach dem Wort „schriftlich" die Wörter ... nicht aber öffentlichen Tätigkeit erfolgt, und 3. Anlagen nach § 13 Absatz 4 Satz 1 ." b) In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§§ 14 und 20" durch ...

... den Anforderungen des § 11 Absatz 3 Satz 1 nicht genügt." 8. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „dem ... wie folgt geändert: a) In Nummer 3 werden nach den Wörtern „§ 13 Absatz 4 Satz 1" die Wörter „und Absatz 5" gestrichen. b) Nach ...