Zitierungen von § 20 TrinkwV

... sind, und ordnet diese gegebenenfalls an. Befugnisse des Gesundheitsamtes aus § 20 bleiben unberührt. (9) Für Wasserversorgungsanlagen nach § 3 ...

... auf besondere Anordnung der zuständigen Behörde nach § 9 Absatz 1 Satz 4 oder § 20 Absatz 1 zu untersuchen oder untersuchen zu lassen. (6) Der Unternehmer und der ...

... Wasserversorgungsanlage haben das Ergebnis jeder Untersuchung nach den §§ 14 bis 14b und § 20 unverzüglich schriftlich oder auf Datenträgern mit den Angaben nach Satz 2 aufzuzeichnen ...

... Parameter nicht eingehalten werden, für die das Gesundheitsamt eine Untersuchung nach § 20 Absatz 1 Nummer 4 angeordnet hat, oder 4. wenn die nach § 9 Absatz 5, 6 und 9 geduldeten oder nach ...

... insbesondere die Protokolle über die Untersuchungen nach den §§ 14, 14b und 20 *), die dem neuesten Stand entsprechenden technischen Pläne der Wasserversorgungsanlage sowie ...

... 1 Satz 1 und § 14b und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 7 Satz 1, § 20 Absatz 1 Nummer 2 und 4 sowie § 20a Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Nummer 2. Zu den zu übermittelnden ...

... Absatz 5a Satz 3, nach § 9 Absatz 4 Satz 1, Absatz 5a Satz 2 oder Absatz 7 Satz 1 Nummer 1, § 20 Absatz 1 oder § 20a Absatz 3 zuwiderhandelt, 3. entgegen § 13 Absatz 1, auch in ...

... der Liste zulässiger Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 20 der Trinkwasserverordnung vom 13. Januar 2023 (BAnz AT 27.01.2023 B12) aufgeführt ...

... wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§§ 14 und 20 " durch die Angabe „§§ 14, 14a und 20" ersetzt. bb) In Satz ... die Angabe „§§ 14 und 20" durch die Angabe „§§ 14, 14a und 20 " ersetzt. bb) In Satz 4 werden die Wörter „und das Original ebenso ... 1 werden die Wörter „§§ 14, 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 und 20 " durch die Wörter „§§ 14, 14a Absatz 1, § 16 Absatz 2 und 3 sowie ... „§§ 14, 14a Absatz 1, § 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19, 20 und 20a" ersetzt. bb) In Satz 2 Nummer 1 werden nach der Angabe „Anlage ... den Umfang der Überwachung von radioaktiven Stoffen gilt § 20a." 11. Dem § 20 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Für Anordnungen der ... Behörde in Bezug auf radioaktive Stoffe gilt § 20a." 12. Nach § 20 wird folgender § 20a eingefügt: „§ 20a Überwachung durch die ... Absatz 5a Satz 3, nach § 9 Absatz 4 Satz 1, Absatz 5a Satz 2 oder Absatz 7 Satz 1 Nummer 1, § 20 Absatz 1 oder § 20a Absatz 3 zuwiderhandelt,". b) In Nummer 4 werden die Wörter ...

... besondere Anordnung der zuständigen Behörde nach § 9 Absatz 1 Satz 4 oder § 20 Absatz 1 zu untersuchen oder untersuchen zu lassen. (6) Der Unternehmer und der ... werden nach dem Wort „Untersuchung" die Wörter „nach den §§ 14 und 20 " und nach dem Wort „aufzuzeichnen" die Wörter „oder aufzeichnen zu ... „(4) Die nach den §§ 14, 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 und 20 erforderlichen Untersuchungen einschließlich der Probennahmen dürfen nur von ... Parameter nicht eingehalten werden, für die das Gesundheitsamt eine Untersuchung nach § 20 Absatz 1 Nummer 4 angeordnet hat, oder 4. wenn die nach § 9 Absatz 5, 6 und 9 ... auf der Grundlage geeigneter stichprobenartiger Kontrollen ein." 18. § 20 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... der Untersuchungsergebnisse nach § 14 und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 7 und § 20 zu übermitteln. Dazu gehören auch Angaben über die Aufbereitungsstoffe, die bei der ... Anordnung nach § 9 Absatz 1 Satz 4, Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 7 Satz 1 Nummer 1 oder § 20 Absatz 1 zuwiderhandelt,". c) In Nummer 3 werden die Wörter „Abs. 1 ...

... folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§§ 14, 14a und 20 " durch die Wörter „§§ 14 bis 14b und § 20" ersetzt.  ... „§§ 14, 14a und 20" durch die Wörter „§§ 14 bis 14b und § 20 " ersetzt. bb) In Satz 7 wird die Angabe „§ 14 Absatz 3" durch ... 4 Satz 1." b) In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§§ 14 und 20 " durch die Angabe „§§ 14, 14b und 20" ersetzt. 17. § 19 ... die Angabe „§§ 14 und 20" durch die Angabe „§§ 14, 14b und 20 " ersetzt. 17. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ... dienen, sollen mindestens einmal jährlich überwacht werden." 18. § 20 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „zu ... 1 Satz 1 und § 14b und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 7 Satz 1, § 20 Absatz 1 Nummer 2 und 4 sowie § 20a Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Nummer 2. Zu den zu übermittelnden ...

... erforderlich sind, und ordnet diese gegebenenfalls an. Befugnisse des Gesundheitsamtes aus § 20 bleiben unberührt." e) Absatz 9 wird wie folgt gefasst:  ... „(4) Die nach den §§ 14, 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 und 20 erforderlichen Untersuchungen einschließlich der Probennahmen dürfen nur von dafür ... der Unternehmer und der sonstige Inhaber der Wasserversorgungsanlage." 14. § 20 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 werden die Wörter ...

... in den Schienenfahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...

... Schienenfahrzeuges § 79 Bundes-Seuchen- gesetz; §§ 19, 20 TrinkwV 500 DM 464 Prüfen der Anlagen zur Befüllung ...

... Schienenfahrzeuges § 79 Bundes-Seuchenge- setz; §§ 19, 20 TrinkwV 500 DM 464 Prüfen der Anlagen zur Befüllung ...

... in den Schienenfahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...

... in den Schienenfahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...

... in den Schienenfahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...