Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750
Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes ... § 37 (weggefallen)". e) Die Angaben zu den §§ 38 bis 39a werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 38 Landesbeauftragte ... Folgen der kommunistischen Diktatur" eingefügt. 32. Die §§ 39 und 39a werden durch folgenden § 39 ersetzt: „§ 39 Beratungsgremium ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326
Artikel 1 7. StUGÄndG ... Benachrichtigung". c) Nach der Angabe zu § 39 wird die Angabe § 39a Wissenschaftliches Beratungsgremium" eingefügt. 2. § 2 wird wie folgt ... Mitglieder des Beirats nach § 39 und des wissenschaftlichen Beratungsgremiums nach § 39a , b) der Bundesbeauftragte und seine Beschäftigten, c) die ... Mitglieder des Beirats nach § 39 und des wissenschaftlichen Beratungsgremiums nach § 39a , b) der Bundesbeauftragte und seine Beschäftigten, c) die ... an den Deutschen Bundestag wenden." 16. Nach § 39 wird folgender § 39a eingefügt: § 39a Wissenschaftliches Beratungsgremium (1) ... 16. Nach § 39 wird folgender § 39a eingefügt: § 39a Wissenschaftliches Beratungsgremium (1) Zur Beratung des Bundesbeauftragten bei der ...
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