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Zitierungen von § 4 StUG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StUG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750
Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... durch die Wörter „auf Grundlage dieses Gesetzes" ersetzt. 4. In § 4 Absatz 2 werden die Wörter „der Bundesbeauftragte" durch die Wörter „das ... 40. Es werden ersetzt: a) in der Inhaltsübersicht in den Angaben zu § 4 , zum Zweiten Unterabschnitt des Dritten Abschnitts und zu den §§ 19 bis 21 sowie in der ... des Dritten Abschnitts und zu den §§ 19 bis 21 sowie in der Überschrift des § 4 , in § 4 Absatz 1 Satz 1, § 7 Absatz 3, § 9 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3, in der ... Abschnitts und zu den §§ 19 bis 21 sowie in der Überschrift des § 4, in § 4 Absatz 1 Satz 1 , § 7 Absatz 3, § 9 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3, in der Überschrift des Zweiten ...
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