interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750
Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes ... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) In der Angabe zu § 11 werden die Wörter „den Bundesbeauftragten" durch die Wörter „das ... überlassenen Akten von Gerichten und Staatsanwaltschaften, b) Duplikaten nach § 11 Absatz 2 Satz 2 , c) Unterlagen über Mitarbeiter von Nachrichtendiensten des Bundes, der ... es zur Wahrnehmung seiner Aufgaben nach diesem Gesetz benötigt" ersetzt. 11. § 11 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...
Achtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3106; 2012 BGBl. I S. 442
Artikel 1 8. StUGÄndG (vom 31.12.2011) ... Beschäftigung von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes". 2. In § 11 Absatz 2 Satz 3 werden nach den Wörtern „Nationale Sicherheitsbehörde" die ...
Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
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