Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 19 StUG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 24 StUG Verwendung der dem Staatssicherheitsdienst überlassenen Akten von Gerichten und Staatsanwaltschaften (vom 17.06.2021)
... und Staatsanwaltschaften, die das Bundesarchiv nach diesem Gesetz verwahrt, gelten anstelle der §§ 19 bis 21, 23, 25 bis 30 und 43 die jeweiligen gesetzlichen Verfahrensordnungen. § 5 ...
§ 29 StUG Zweckbindung (vom 17.06.2021)
... Nach den §§ 19 bis 23, 25 und 27 übermittelte personenbezogene Informationen dürfen nur für die ...
 
Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BKM (BKMBGebV)
V. v. 31.08.2021 BGBl. I S. 4066
Anlage BKMBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
...  1.4 Schriftliche Mitteilungen an nichtöffentliche Stellen ( §§ 19 , 20, 21 StUG)   1.4.1 wenn Unterlagen vorhanden sind ... 2.4 Einsichtnahme durch nichtöffentliche Stellen ( §§ 19 , 20, 21 StUG)   2.4.1 ohne vorangegangene ... 3.4 Herausgabe von Duplikaten an nichtöffentliche Stellen ( §§ 19 , 20, 21 sowie § 32 StUG)   3.4.1 ohne ... Begünstigte im Sinne des § 6 Absatz 6 StUG oder an nichtöffentliche Stellen ( §§ 19 , 20, 21, 26, 32, 34 StUG)     a) DIN-A4-Duplikat ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750
Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... die das Bundesarchiv nach diesem Gesetz verwahrt," ersetzt. 16. § 19 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Der ... in den Angaben zu § 4, zum Zweiten Unterabschnitt des Dritten Abschnitts und zu den §§ 19 bis 21 sowie in der Überschrift des § 4, in § 4 Absatz 1 Satz 1, § 7 Absatz 3, ... Überschrift des Zweiten Unterabschnitts des Dritten Abschnitts, in der Überschrift des § 19 , in § 19 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2, in der Überschrift des § 20, in ... des Zweiten Unterabschnitts des Dritten Abschnitts, in der Überschrift des § 19, in § 19 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2 , in der Überschrift des § 20, in § 20 Absatz 1 in dem Satzteil vor der ...

Achtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3106; 2012 BGBl. I S. 442
Artikel 1 8. StUGÄndG (vom 31.12.2011)
... die Wörter „nach Satz 1 oder Satz 2" eingefügt. 4. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 Satz 2 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ... nach den §§ 13 und 15 bis 17, gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach § 19 in Verbindung mit den §§ 20, 21 und 26 sowie nach den §§ 32 und 34 sind zur ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326
Artikel 1 7. StUGÄndG
... 3 vorhanden sind." c) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 4. § 19 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 wird die Angabe „der ... 28 wird aufgehoben. 10. In § 29 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 19 bis 23 und 25 sowie den §§ 27 und 28" durch die Angabe „§§ 19 bis ... 19 bis 23 und 25 sowie den §§ 27 und 28" durch die Angabe „§§ 19 bis 23, 25 und 27" ersetzt. 11. In § 30 Abs. 1 wird die Angabe ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Stasi-Unterlagen-Kostenordnung (StUKostV)
V. v. 13.07.1992 BGBl. I S. 1241; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 38 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage StUKostV Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 15.08.2013)
... Mitteilungen an nicht-öffentliche Stellen (§§ 19 , 20, 21 StUG) a) Im Falle, daß Unterlagen vorhanden ... durch nicht-öffentliche Stellen sowie für Zwecke der Forschung (§§ 19 , 20, 21, 32 StUG) a) Einsichtnahme ohne vorangegangene ... an nicht-öffentliche Stellen sowie für Zwecke der Forschung (§§ 19 , 20, 21,32 StUG) a) Herausgabe ohne vorherige ... 12, 16, 17 StUG), nicht-öffentliche Stellen, Forschung und Medien (§§ 19 , 20, 21, 32, 33, 34 StUG) je DIN A4-Kopie von Papiervorlagen 0,20 DM,  ...