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Zitierungen von § 41 StUG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StUG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750
Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... 3 wird der Punkt am Ende von Satz 1 durch ein Komma ersetzt und Satz 2 aufgehoben. 34. § 41 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... 14 bis 16 des Bundesdatenschutzgesetzes" ersetzt und die Wörter „und § 41 Abs. 1 Satz 2" gestrichen. b) Folgender Absatz 2 wird angefügt: ...
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 27 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... Wörter „§ 2 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b bis d" ersetzt. 2. In § 41 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 2 Absatz 1 Nummer 5" durch die Wörter „§ ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326
Artikel 1 7. StUGÄndG
... nach § 2 Abs. 1 des Bundesarchivgesetzes anzubieten,". 18. § 41 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... Stellen und" gestrichen. 19. In § 43 Satz 2 wird die Angabe „§ 41 Abs. 1 Satz 3" durch die Angabe „§ 41 Abs. 1 Satz 2" ersetzt. 20. ... § 43 Satz 2 wird die Angabe „§ 41 Abs. 1 Satz 3" durch die Angabe „§ 41 Abs. 1 Satz 2" ersetzt. 20. § 45 wird wie folgt geändert: a) ...
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