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Synopse aller Änderungen der RSAV am 19.12.2019
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 19. Dezember 2019 durch Artikel 6a des DVG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der RSAV.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| RSAV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 19.12.2019 geltenden Fassung | RSAV n.F. (neue Fassung) in der am 19.12.2019 geltenden Fassung durch Artikel 6a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 44 Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den Innovationsfonds | |
(1) Das Bundesversicherungsamt ermittelt für die in § 92a Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Jahre für jede Krankenkasse für das jeweilige Jahr den von dieser zu tragenden Anteil zur Finanzierung des Innovationsfonds, indem es jeweils den sich aus § 92a Absatz 4 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für die Krankenkassen ergebenden Betrag durch die Summe der nach § 30 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 von den Krankenkassen übermittelten Versicherungszeiten aller Krankenkassen teilt und danach das Ergebnis mit den Versicherungszeiten der Krankenkasse vervielfacht. | |
| (Text alte Fassung) (2) 1 Das Bundesversicherungsamt hat für jede Krankenkasse das Ergebnis nach Absatz 1 von den Zuweisungen an die Krankenkasse nach § 266 Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für das jeweilige Jahr abzusetzen. 2 Die §§ 39 und 41 gelten entsprechend. | (Text neue Fassung) (2) 1 Das Bundesversicherungsamt hat für jede Krankenkasse das Ergebnis nach Absatz 1 von den Zuweisungen an die Krankenkasse nach § 266 Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für das jeweilige Jahr abzusetzen. 2 § 41 gilt entsprechend. |
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