Zitierungen von § 15 RSAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 RSAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RSAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 RSAV Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (vom 01.01.2024)
... wenn und soweit diese Leistungen im Rahmen eines strukturierten Behandlungsprogramms für nach § 15 Absatz 7 eingeschriebene Versicherte erbracht werden, 11. Programmkosten für in ... erbracht werden, 11. Programmkosten für in strukturierte Behandlungsprogramme nach § 15 Absatz 7 eingeschriebene Versicherte, soweit diese Aufwendungen den Krankenkassen zusätzlich und ... Sozialgesetzbuch sowie für nicht für in ein strukturiertes Behandlungsprogramm nach § 15 Absatz 7 eingeschriebene Versicherte erbrachte ambulante Vorsorgeleistungen nach § 23 Abs. 2 Satz 1 ...
§ 20 RSAV Prüfung der Datenmeldungen (vom 20.07.2021)
... Nummer 1, 10 und 11 aus der Datenmeldung nach § 7 Absatz 4 Satz 2 Nummer 3 und die Daten nach § 15 Absatz 6 Satz 1 , 2. die Angaben nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 6 aus der Datenmeldung nach ... der Stellen nach Absatz 1 Satz 1. (4) Für die Richtigkeit der Daten nach § 15 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 ist zu prüfen, ob die Vorgaben des § 15 Absatz 7 erfüllt sind. Dafür ... der Daten nach § 15 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 ist zu prüfen, ob die Vorgaben des § 15 Absatz 7 erfüllt sind. Dafür sind die Meldungen des jeweiligen Ausgleichsjahres zu ...
§ 27 RSAV Übergangsregelung (vom 20.07.2021)
... bis zum 31. März 2020 geltenden Fassung anzuwenden ist, 3. die §§ 14, 15 Absatz 1 bis 4 und 6 Satz 1 Nummer 2 , § 18 Absatz 1 Satz 4 und § 19 nicht anzuwenden sind. (2) Werden im ... 4 Satz 2 Nummer 3, 2. nicht die Angaben nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 11 und § 15 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 zu prüfen. Die Prüfung nach § 20 Absatz 1 Satz 2 ist für ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)
G. v. 22.03.2020 BGBl. I S. 604
Artikel 6 GKV-FKG Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
... Wörter „Versicherte nach § 2 Abs. 1 Satz 3" durch die Wörter „nach § 15 Absatz 7 eingeschriebene Versicherte" ersetzt. ee) In Nummer 11 werden die Wörter ... Versicherte nach § 2 Abs. 1 Satz 3" durch die Wörter „nach § 15 Absatz 7 eingeschriebene Versicherte" ersetzt und wird nach dem Wort „berücksichtigen" ... die Wörter „für nicht für in ein strukturiertes Behandlungsprogramm nach § 15 Absatz 7 eingeschriebene Versicherte erbrachte" ersetzt und wird nach der Angabe „§ ... 0,5 Prozent des rückständigen Betrags zu zahlen." 6. Die §§ 7 bis 15a werden aufgehoben. 7. Der Zweite bis Sechste Abschnitt werden wie folgt ... Soziale Sicherung nach Anhörung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen. § 15 Zuweisungen für Vorsorge- und Früherkennungsmaßnahmen und für strukturierte ... Nummer 1, 10 und 11 aus der Datenmeldung nach § 7 Absatz 4 Satz 2 Nummer 3 und die Daten nach § 15 Absatz 6 Satz 1 , 2. die Angaben nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 6 mit Ausnahme des ... der Stellen nach Absatz 1 Satz 1. (4) Für die Richtigkeit der Daten nach § 15 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 ist zu prüfen, ob die Vorgaben des § 15 Absatz 7 erfüllt sind. Dafür sind die ... der Daten nach § 15 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 ist zu prüfen, ob die Vorgaben des § 15 Absatz 7 erfüllt sind. Dafür sind die Meldungen des jeweiligen Ausgleichsjahres zu prüfen; ... bis zum 31. März 2020 geltenden Fassung anzuwenden ist, 3. die §§ 14, 15 Absatz 1 bis 4 und 6 Satz 1 Nummer 2 , § 18 Absatz 1 Satz 4 und § 19 nicht anzuwenden sind. (2) Werden im Rahmen ... 4 Satz 2 Nummer 3, 2. nicht die Angaben nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 11 und § 15 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 zu prüfen. Die Prüfung nach § 20 Absatz 1 Satz 2 ist für die ...

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (15. RSA-ÄndV)
V. v. 23.10.2007 BGBl. I S. 2495
Artikel 1 15. RSA-ÄndV
... 5 wird aufgehoben. d) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 5. 4. § 15 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Das Bundesversicherungsamt stellt die ...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)
G. v. 15.12.2008 BGBl. I S. 2426
Artikel 6 GKV-OrgWG Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
... und für Korrekturen der Berichtsjahre bis einschließlich 2008 sind die §§ 1 bis 28h in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung zu Grunde zu legen. § ...


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