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Zitierungen von § 3 EJTAnV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EJTAnV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EJTAnV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 EJTAnV Befugnisse des Generalbundesanwalts in seiner Eigenschaft als nationale Anlaufstelle, Zweckbindung (vom 12.12.2019)

... Der Generalbundesanwalt führt die in den §§ 2 und 3 bezeichneten Informationen in der Datei nach § 2 Abs. 1 Satz 1 zu einheitlich strukturierten ... gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1, die Übermittlung von Informationen gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 sowie die Zusammenführung von Informationen gemäß Absatz 1 erfolgen, damit die ...

§ 5 EJTAnV Schutz personenbezogener Informationen (vom 12.12.2019)

... Auf die Verwendung der nach § 3 Abs. 1 übermittelten und der in der Datei nach § 2 Abs. 1 Satz 1 gespeicherten Informationen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Eurojust-Anlaufstellen-Verordnung

V. v. 07.07.2006 BGBl. I S. 1450

Artikel 1 EJTAnVÄndV

... „Artikel 2 Abs. 3 und 5 des Beschlusses 2005/671/JI" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Artikel 3 ...

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