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Zitierungen von Anlage 4 PRV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 PRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 PRV Bekanntmachungen (vom 01.08.2022)
... im Sinne des § 10 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs sind möglichst nach dem Muster in Anlage 4  ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
G. v. 10.11.2006 BGBl. I S. 2553
Artikel 5 EHUG Änderung von Registerverordnungen
... b) In der Fußnote ++) wird das Wort „rote" gestrichen. 6. Anlage 4 wird wie folgt gefasst: „Anlage 4 (zu § 7) Muster für ... gestrichen. 6. Anlage 4 wird wie folgt gefasst: „Anlage 4 (zu § 7) Muster für Bekanntmachungen Amtsgericht München - ...

Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 3338; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1166
Artikel 5 DiRUG Änderung der Partnerschaftsregisterverordnung
... im Sinne des § 10 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs sind möglichst nach dem Muster in Anlage 4 abzufassen." 2. In § 8 werden die Wörter „in der ... durch die Wörter „in einer Bekanntmachung" ersetzt. 3. Anlage 4 wird wie folgt gefasst: „Anlage 4 (zu § 7) Muster für ... Bekanntmachung" ersetzt. 3. Anlage 4 wird wie folgt gefasst: „ Anlage 4 (zu § 7) Muster für Registerbekanntmachungen [Bezeichnung des ...