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Zitierungen von § 12 SeeAnlV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SeeAnlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SeeAnlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Seeanlagenverordnung
V. v. 15.07.2008 BGBl. I S. 1296
Artikel 1 1. SeeAnlVÄndV
... keine Versagungsgründe im Sinne des § 3 vorliegen." 9. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Beseitigung der Anlagen, ... § 3 vorliegen." 9. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Beseitigung der Anlagen, Sicherheitsleistung (1) Genehmigungspflichtige Anlagen sind ... 14. Folgender Anhang wird angefügt: „Anhang (zu § 12 Abs. 3) Anforderungen an Sicherheitsleistungen 1. Die Genehmigungsbehörde ...

Verordnung zur Neuregelung des Rechts der Zulassung von Seeanlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres
V. v. 15.01.2012 BGBl. I S. 112, 2013 I 4112
Artikel 1 SeeAnlVuaÄndV Änderung der Seeanlagenverordnung (vom 31.01.2012)
... 9" ersetzt. 3. Die §§ 4 bis 16a werden durch folgende §§ 4 bis 17 ersetzt: „§ 4 Planfeststellungsverfahren (1) Der Plan ... gestatten oder die zuständige internationale Organisation dies empfiehlt. § 12 Bekanntmachung der Anlagen und ihrer Sicherheitszonen Das Bundesamt für ...
Artikel 2 SeeAnlVuaÄndV Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See
... in Satz 2 die Angabe „§ 8 der Seeanlagenverordnung" durch die Angabe „§ 12 der Seeanlagenverordnung"  ...