Zitierungen von § 16 SeeAnlV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SeeAnlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SeeAnlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Seeanlagenverordnung
V. v. 15.07.2008 BGBl. I S. 1296
Artikel 1 1. SeeAnlVÄndV
... überwiegender öffentlicher Belange" eingefügt. 13. Nach § 16 wird folgender § 16a eingefügt: „§ 16a Übergangsregelungen ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 513 9. ZustAnpV Seeanlagenverordnung
... die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt. 2. In § 16 Satz 3 werden die Wörter „Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter ...

Verordnung zur Neuregelung des Rechts der Zulassung von Seeanlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres
V. v. 15.01.2012 BGBl. I S. 112, 2013 I 4112
Artikel 1 SeeAnlVuaÄndV Änderung der Seeanlagenverordnung (vom 31.01.2012)
... 9" ersetzt. 3. Die §§ 4 bis 16a werden durch folgende §§ 4 bis 17 ersetzt: „§ 4 Planfeststellungsverfahren (1) Der Plan ... wenn der Betrieb der Anlage auf eine andere Person übertragen wird. § 16 Überwachung der Anlagen (1) Die Anlagen, ihre Errichtung und ihr Betrieb ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728
Artikel 55 WSVZuAnpV Änderung der Seeanlagenverordnung
... Einvernehmens der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt." 3. § 16 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Generaldirektion ...


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