Start > Inhalt PatV > § 10 > Zitierung

Zitierungen von § 10 PatV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 PatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 PatV Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen; Sequenzprotokolle (vom 01.07.2022)

... nach § 34 Absatz 3 Nummer 4 des Patentgesetzes neben dem Hauptteil der Beschreibung ( § 10 ) als separaten Teil ein Sequenzprotokoll enthalten. In ein Sequenzprotokoll aufgenommen ... zu verstehen. (4) In den Patentansprüchen, dem Hauptteil der Beschreibung ( § 10 ) und den Zeichnungen soll auf die im Sequenzprotokoll dargestellten Sequenzen unter Verwendung der ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Artikel 1 PatVuaÄndV Änderung der Patentverordnung

... Absatz 3 gilt entsprechend;". 7. § 9 Absatz 10 wird aufgehoben. 8. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „im ...

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung im Hinblick auf Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokolle

V. v. 14.06.2022 BGBl. I S. 878

Artikel 1 PatVuaÄndV Änderung der Patentverordnung

... nach § 34 Absatz 3 Nummer 4 des Patentgesetzes neben dem Hauptteil der Beschreibung ( § 10 ) als separaten Teil ein Sequenzprotokoll enthalten. In ein Sequenzprotokoll aufgenommen werden ... zu verstehen. (4) In den Patentansprüchen, dem Hauptteil der Beschreibung ( § 10 ) und den Zeichnungen soll auf die im Sequenzprotokoll dargestellten Sequenzen unter Verwendung der ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3362/v46853.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben