Start > Inhalt PatV > § 20 > Zitierung

Zitierungen von § 20 PatV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 PatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung

V. v. 26.05.2011 BGBl. I S. 996

Artikel 1 PatVuaÄndV Änderung der Patentverordnung

... Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats" eingefügt. 9. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Ergänzende Schutzzertifikate für ... eingefügt. 9. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel Der Antrag auf Erteilung eines ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3362/v46863.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben