interne Verweise§ 4 LAG Ausgleichsleistungen ... werden gewährt: 1. Hauptentschädigung - §§ 243 bis 252 -, 2. Eingliederungsdarlehen - §§ 253 bis 260 -, ...
§ 249a LAG Sparerzuschlag ... des § 247 nach dem Verhältnis der Erbteile aufzuteilen; die §§ 248 und 249 finden auf ihn keine Anwendung. (4) Der Sparerzuschlag wird nicht gewährt, wenn ...
§ 250 LAG Zuerkennung des Anspruchs und Zinszuschlag ... des erworbenen Wirtschaftsguts ergeben würde. (2) Der nach den §§ 246 bis 249b sich ergebende Grundbetrag wird auf den nächsten durch 5 teilbaren vollen Eurobetrag ... des doppelten Erhöhungsbetrags nach § 246 Abs. 2 zum Anfangsvermögen (§ 249 Abs. 1) ergibt (Altgrundbetrag), wird der Zinszuschlag für den übersteigenden Betrag ... abgezogen wird, der sich für die anderen Schäden allein ohne die Anwendung des § 249 Abs. 1 Satz 5 und Abs. 3 Satz 2 als Grundbetrag ergeben würde. (8) Für ...
§ 335a LAG Bescheid unter Vorbehalt ... des Anspruchs, insbesondere im Hinblick auf die Vorschriften des § 245 Nr. 3, des § 249 oder des § 266 noch nicht möglich ist und daher der Bescheid ohne Vorbehalt noch nicht ...
§ 342 LAG Wiederaufnahme des Verfahrens (vom 01.07.2006) ... wenn 1. nachträglich Entschädigungszahlungen im Sinne des § 249 Abs. 2 und des § 296 Abs. 1 oder im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 4 des Feststellungsgesetzes ...
§ 358 LAG Sondervorschriften für Berlin ... Maßgabe: 1. Soweit für die Kürzung des Grundbetrags nach § 249 Abs. 1 Vermögen in Berlin (West) zu berücksichtigen ist, ist es nach Maßgabe der ... ist es nach Maßgabe der §§ 80 bis 83 anzusetzen. Die Ermächtigung in § 249 Abs. 5 Nr. 1 gilt auch für die Bestimmungen über die Berechnung des nach Satz 1 zugrunde ... des nach Satz 1 zugrunde zu legenden Vermögens. 2. Bei der Anwendung des § 249 Abs. 3 Satz 3 tritt, soweit die Ermäßigung der Vermögensabgabe nach § 84 Abs. ...
Zitate in aufgehobenen TitelnReparationsschädengesetz (RepG)
G. v. 12.02.1969 BGBl. I S. 105; aufgehoben durch Artikel 8 G. v. 21.06.2006 BGBl. I S. 1323
§ 34 RepG Erhöhung des Grundbetrags ... waren (§ 15 Abs. 1 Nr. 14), und ist der Grundbetrag der Hauptentschädigung nach § 249 Abs. 2 des Lastenausgleichsgesetzes um diese Entschädigungszahlungen gekürzt worden, so ...
§ 35 RepG Kürzung des Grundbetrags ... vorher entstanden wären; 2. um den nach Anwendung des § 249 Abs. 1 Satz 1 bis 4 des Lastenausgleichsgesetzes verbleibenden Grundbetrag der ... entschädigungsfähig sind, erneut verlorengegangen sind; im übrigen gilt § 249 Abs. 2 des Lastenausgleichsgesetzes sinngemäß; 4. um die in ... 2 des Lastenausgleichsgesetzes sinngemäß; 4. um die in § 249 Abs. 3 des Lastenausgleichsgesetzes bezeichneten Beträge, soweit sie nicht vom Grundbetrag ... die Kürzung nach Nummer 1 und 2 jedoch vor Anwendung des § 34. Die nach § 249 Abs. 5 des Lastenausgleichsgesetzes ergangene Rechtsverordnung ist entsprechend anzuwenden. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3380/v47102.htm