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Zitierungen von § 15 BeamtVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BeamtVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 15a BeamtVG Beamte auf Zeit und auf Probe in leitender Funktion (vom 01.01.2020)
...  § 15 ist auf Beamtenverhältnisse auf Zeit und auf Probe in leitender Funktion nicht anzuwenden. ...
§ 26 BeamtVG Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe (vom 11.01.2017)
... der geschiedenen Ehefrau (§ 22 Abs. 2, 3) und den Kindern eines Beamten, dem nach § 15 ein Unterhaltsbeitrag bewilligt worden ist oder hätte bewilligt werden können, kann auf ...
§ 47 BeamtVG Übergangsgeld (vom 22.03.2012)
... 2 des Bundesbeamtengesetzes entlassen wird oder 2. ein Unterhaltsbeitrag nach § 15 bewilligt wird oder 3. die Beschäftigungszeit als ruhegehaltfähige Dienstzeit ...
§ 63 BeamtVG Gleichstellungen (vom 01.01.2020)
... die Anwendung des dieses Abschnitts gelten 1. ein Unterhaltsbeitrag nach § 15 als Ruhegehalt, 2. ein Unterhaltsbeitrag nach § 38 als Ruhegehalt, außer ...
§ 66 BeamtVG Beamte auf Zeit (vom 01.01.2020)
...  (5) Wird ein Beamter auf Zeit wegen Dienstunfähigkeit entlassen, gelten die §§ 15 und 26 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 9 BesStMG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... Das Ergebnis wird kaufmännisch auf zwei Dezimalstellen gerundet." 13. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „(§ 4 Abs. 1 ...

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)
G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842
Artikel 4 DNeuG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... bezieht, mit Ablauf des Tages vor dem Beginn der Rente, oder". 12. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 35 Satz 2 ... ersetzt. 13. § 15a Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) § 15 ist auf Beamtenverhältnisse auf Zeit und auf Probe in leitender Funktion nicht ...

Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 05.01.2017 BGBl. I S. 17
Artikel 3 VersRücklGuDRÄndG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... „nach Vollendung des 17. Lebensjahres und" gestrichen. 10. In § 15 Absatz 1 und § 26 Absatz 1 werden jeweils nach dem Wort „kann" die Wörter ...
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