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Zitierungen von § 46a SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46a SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 SGB XII Leistungen (vom 25.07.2017)
... 27 bis 40), 2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46b), 3. Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52), 4. ...
§ 46a SGB XII Erstattung durch den Bund (vom 14.07.2018)
... den Quartalsnachweisen sind 1. die Bruttoausgaben für Geldleistungen nach § 46a Absatz 2 sowie die darauf entfallenden Einnahmen, 2. die Bruttoausgaben und Einnahmen nach ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2783
Artikel 1 SGBXIIÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit". d) Die Angabe zu § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Erstattung durch den Bund".  ... d) Die Angabe zu § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Erstattung durch den Bund". e) Nach der Angabe zu ... durch den Bund". e) Nach der Angabe zu § 46a wird folgende Angabe zu § 46b eingefügt: „§ 46b ... „Dritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit". 8. § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Erstattung durch den Bund (1) ... 8. § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Erstattung durch den Bund (1) Der Bund erstattet den Ländern 1. im ... Die Nachweise sind jeweils in tabellarischer Form zu erbringen." 9. Nach § 46a wird folgender § 46b eingefügt: „§ 46b Zuständigkeit ... Form zu belegen: 1. die Bruttoausgaben für Geldleistungen nach § 46a Absatz 2 sowie die darauf entfallenden Einnahmen, 2. die Bruttoausgaben und Einnahmen ...

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2557
Artikel 1 SGBXIIuaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
...  2. In § 8 Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46a )" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46b)" ersetzt. 3. § 27a ... 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46b)" ersetzt. 3. § 27a wird wie folgt geändert: a) In ... für Geldleistungen nach diesem Kapitel nicht anzuwenden." 16. § 46a wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ... den Quartalsnachweisen sind 1. die Bruttoausgaben für Geldleistungen nach § 46a Absatz 2 sowie die darauf entfallenden Einnahmen, 2. die Bruttoausgaben und Einnahmen ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453
Artikel 3 EGRBEG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... wird die Angabe „(§§ 41 bis 46)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46a )" ersetzt. 3. § 10 wird wie folgt geändert: a) Die ... Information zusätzlich ein Antragsformular beizufügen." 27. In § 46a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 36 Satz 1" durch die Angabe „§ 39 ...

Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen
G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2563
Artikel 1 KoFKStG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
...  § 46a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember ... 2011 (BGBl. I S. 1114) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 46a Bundesbeteiligung (1) Der Bund trägt ab dem Jahr 2012 jeweils einen Anteil von 45 ...

Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1117
Artikel 2 SozRÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... 2017 (BGBl. I S. 3214) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 46a wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 2 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 01.10.2013 BGBl. I S. 3733
Artikel 1 2. SGBXIIÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... 27b Absatz 2 sowie nach den §§ 30, 32, 33 und 35" ersetzt. 1a. § 46a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 3 zweiter Halbsatz wird jeweils die ... Form zu belegen: 1. die Bruttoausgaben für Geldleistungen nach § 46a Absatz 2 sowie die darauf entfallenden Einnahmen, 2. die Bruttoausgaben und Einnahmen ...