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Zitierungen von § 146 SGB XII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 146 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XII selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
neugefasst durch B. v. 05.08.1997 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54
§ 18 AsylbLG Übergangsregelung für Personen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder entsprechender Fiktionsbescheinigung (vom 01.06.2022)
... Leistungen nach dem Dritten oder Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch nach § 146 Absatz 5 Satz 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch die Aufnahme der laufenden Leistungsgewährung gegenüber der für die ... wurden, für die ein Erstattungsanspruch nach § 74 Absatz 5 des Zweiten Buches oder nach § 146 Absatz 5 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch besteht, werden den Leistungsträgern vom Bund erstattet; insoweit findet § 104 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 1 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... Aufwendungen in Höhe der in Satz 2 benannten Beträge zu erstatten." 16b. § 146 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Der Leistungsbeginn richtet sich für Leistungen ... dem Vierten Kapitel nach § 44 und im Übrigen nach § 18." 17. Nach § 146 wird folgender § 147 eingefügt: „§ 147 Übergangsregelung aus ...
Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 23.05.2022 BGBl. I S. 760
Artikel 3 SofZuG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... folgenden Angaben werden angefügt: „§ 145 Sofortzuschlag § 146 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § ... bestimmt. Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht anzuwenden." 4. Folgender § 146 wird angefügt: „§ 146 Sozialhilfe für Ausländerinnen und ... nicht anzuwenden." 4. Folgender § 146 wird angefügt: „ § 146 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § ...
Artikel 4 SofZuG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... Leistungen nach dem Dritten oder Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch nach § 146 Absatz 5 Satz 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch die Aufnahme der laufenden Leistungsgewährung gegenüber der für die ... wurden, für die ein Erstattungsanspruch nach § 74 Absatz 5 des Zweiten Buches oder nach § 146 Absatz 5 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch besteht, werden den Leistungsträgern vom Bund erstattet; insoweit findet § 104 des ...
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