Zitierungen von § 78 SGB XII

... vereinbarten Vergütung (§ 77a), zur Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung ( § 78 ), zur Kürzung der Vergütung (§ 79) und zur außerordentlichen Kündigung ...

... Pflegeeinrichtung ihre vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten nicht erfüllt, findet § 78 entsprechende Anwendung, soweit nicht eine Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung nach ...

... Eine grobe Pflichtverletzung liegt insbesondere dann vor, wenn in der Prüfung nach § 78 oder auf andere Weise festgestellt wird, dass 1. Leistungsberechtigte infolge der ...

... in Übereinstimmung mit den nach § 134 des Neunten Buches oder nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches getroffenen Vereinbarungen auszugestalten. (7) ...

... § 53d Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Satz 4 und 5 des Elften Buches, den §§ 62a und 78 Absatz 1 des Zwölften Buches sowie nach § 13 Absatz 3a, § 116b Absatz 6 Satz 10, § 197a Absatz 3b Satz 3, den ...

... Vereinbarung § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung § 79 Kürzung der ... vereinbarten Vergütung (§ 77a), zur Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung ( § 78 ), zur Kürzung der Vergütung (§ 79) und zur außerordentlichen Kündigung ... Vergütungen bis zum Inkrafttreten einer neuen Vergütungsvereinbarung weiter. § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung (1) Soweit tatsächliche ... ist. Eine grobe Pflichtverletzung liegt insbesondere dann vor, wenn in der Prüfung nach § 78 oder auf andere Weise festgestellt wird, dass 1. Leistungsberechtigte infolge der ...

... ist nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit Vereinbarungen nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches auszugestalten. (7) Die Erlaubnis ist ...

... in Übereinstimmung mit den nach § 134 des Neunten Buches oder nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches getroffenen Vereinbarungen auszugestalten." 2. ...

... Pflegeeinrichtung ihre vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten nicht erfüllt, findet § 78 entsprechende Anwendung, soweit nicht eine Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung nach ... erteilt worden ist." b) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3. 3. § 78 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: ...

... Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden" ersetzt. 2. In § 78 Satz 2 werden die Wörter „dem Heimgesetz" durch die Wörter ...

... § 53d Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Satz 4 und 5 des Elften Buches, den §§ 62a und 78 Absatz 1 des Zwölften Buches sowie nach § 13 Absatz 3a, § 116b Absatz 6 Satz 10, § 197a Absatz 3b Satz 3, den ...

... „gemäß § 278 des Fünften Buches" ersetzt. 2. In § 78 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „der Krankenversicherung" durch die Wörter ...