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Zitierungen von § 4 Verordnung zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften vom 25. Juli 1969 in Häfen und auf dem Nord-Ostsee-Kanal
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 IntGesVsHfDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IntGesVsHfDV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 IntGesVsHfDV (Zu den Artikeln 42 und 84 der Internationalen Gesundheitsvorschriften)
... die weder über die zur Signalgebung nach § 4 erforderlichen Einrichtungen verfügen noch eines Lotsen bedürfen, müssen den ...
§ 10 IntGesVsHfDV (Zu Artikel 84 Abs. 2 der Internationalen Gesundheitsvorschriften)
... Nordsee kommen, haben schon bei der Annäherung an den Hafen Cuxhaven die Signale nach § 4 Abs. 1 Nr. 6 zu setzen. (2) Schiffe, die eine Person an Bord haben, die an einer nicht ...
§ 14a IntGesVsHfDV
... gestattet, 2. als Kapitän oder als Schiffsarzt entgegen § 4 Abs. 2 oder 3 oder § 10 die Signale nicht oder nicht richtig zeigt oder übermittelt oder ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3430/v47809.htm