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Zitierungen von § 2 GebrMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 GebrMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GebrMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über die Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Deutschen Patent- und Markenamt

V. v. 26.09.2006 BGBl. I S. 2159

Artikel 3 ERVDPMANeureglV Änderung der Gebrauchsmusterverordnung

... § 2 der Gebrauchsmusterverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 890), die zuletzt durch Artikel 209 ...

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Artikel 3 PatVuaÄndV Änderung der Gebrauchsmusterverordnung

... wird wie folgt gefasst: „§ 9 Fremdsprachige Dokumente". 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...

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