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Zitierungen von § 5 GebrMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GebrMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GebrMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung

V. v. 26.05.2011 BGBl. I S. 996

Artikel 2 PatVuaÄndV Änderung der Gebrauchsmusterverordnung

... die Wörter „und jeweils in zwei Stücken" gestrichen. 2. In § 5 Absatz 9 werden nach dem Wort „sein" das Komma und die Wörter „wenn dies das ...

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