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Künstlersozialversicherungs-Entgeltverordnung (KSVEntgV k.a.Abk.)

V. v. 22.01.1991 BGBl. I S. 156
Geltung ab 01.01.1991; FNA: 8253-1-4 Künstlersozialversicherung

Eingangsformel

Auf Grund des § 25 Abs. 2 Satz 3 des Künstlersozialversicherungsgesetzes vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705) der durch Gesetz vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2606) eingefügt worden ist, und unter Berücksichtigung von Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet F Abschnitt III Nr. 5 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1047) verordnet der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung:

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§ 1

Dem Entgelt im Sinne des § 25 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes sind nicht zuzurechnen:

1.: Aufwendungen für nachgewiesene Reisekosten des selbständigen Künstlers oder Publizisten, die der zur Abgabe Verpflichtete übernimmt, soweit sie die in § 3 Nr. 16 des Einkommensteuergesetzes genannten Grenzen nicht übersteigen,
2.: übliche Aufwendungen für die Bewirtung des selbständigen Künstlers oder Publizisten.

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§ 2

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1991 in Kraft.

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