interne Verweise§ 1 AbfAblV Anwendungsbereich ... von Anlagen zur Behandlung von Siedlungsabfällen und Abfällen im Sinne von § 2 Nr. 2 und 3. Besitzer von Siedlungsabfällen und Abfällen im ... 3. Besitzer von Siedlungsabfällen und Abfällen im Sinne von § 2 Nr. 2 zur Beseitigung. (3) Diese Verordnung gilt nicht für private Haushaltungen. ...
§ 2 AbfAblV Begriffsbestimmungen (vom 01.02.2007) ... Behandlung von Siedlungsabfällen und Abfällen im Sinne von § 2 Nr. 2 abgetrennt werden, einen deutlich höheren Heizwert als die zur Behandlung eingesetzten ... Aufbereitung oder Umwandlung von Siedlungsabfällen und Abfällen im Sinne von § 2 Nr. 2 mit biologisch abbaubaren organischen Anteilen durch eine Kombination mechanischer und ...
§ 3 AbfAblV Allgemeine Anforderungen an die Ablagerung ... Siedlungsabfälle und Abfälle im Sinne von § 2 Nr. 2 dürfen nur auf Deponien oder Deponieabschnitten abgelagert werden, die die ... erfüllen. (3) Siedlungsabfälle und Abfälle im Sinne von § 2 Nr. 2 mit Ausnahme mechanisch-biologisch behandelter Abfälle dürfen nur abgelagert ...
§ 6 AbfAblV Übergangsregelungen ... befristen. 2. Siedlungsabfälle und Abfälle im Sinne von § 2 Nr. 2, die die Deponiezuordnungskriterien der Deponieklasse I nach Anhang 1 erfüllen, ... befristen. 3. Siedlungsabfälle und Abfälle im Sinne von § 2 Nr. 2, die die Deponiezuordnungskriterien der Deponieklasse II nach Anhang 1 einhalten, oder ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien
V. v. 13.12.2006 BGBl. I S. 2860
Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts
V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900
Zitate in aufgehobenen TitelnDeponieverordnung (DepV)
Artikel 1 V. v. 24.07.2002 BGBl. I S. 2807; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900
§ 1 DepV Anwendungsbereich ... als 150.000 Kubikmeter haben und auf denen ausschließlich Siedlungsabfälle nach § 2 Nr. 1 der Abfallablagerungsverordnung abgelagert worden sind oder ii) ...
§ 2 DepV Begriffsbestimmungen (vom 01.02.2007) ... 7. Deponie der Klasse I (Deponieklasse I, DK I): Oberirdische Deponie nach § 2 Nr. 8 der Abfallablagerungsverordnung. 8. Deponie der Klasse II (Deponieklasse II, DK ... 8. Deponie der Klasse II (Deponieklasse II, DK II): Oberirdische Deponie nach § 2 Nr. 9 der Abfallablagerungsverordnung. 9. Deponie der Klasse III (Deponieklasse III, ...
§ 25 DepV Übergangsvorschriften (vom 01.02.2007) ... März 2001 in der Ablagerungsphase befindlichen Altdeponie (Hausmülldeponie) nach § 2 Nr. 7 der Abfallablagerungsverordnung abgelagert werden. (3) Abweichend von § 7 ...
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