§ 5 - Kaffeesteuergesetz (KaffeeStG)

Artikel 6 G. v. 21.12.1992 BGBl. I S. 2150, 2199; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 5 Nr. 4 G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177
Geltung ab 01.01.1993; FNA: 612-15-2 Verbrauchsteuern und Monopole

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 25 Vorschriften zitiert

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→ § 6

§ 5 Steueraussetzungsverfahren

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Die Steuer ist ausgesetzt (Steueraussetzungsverfahren) für Kaffee, der sich im Steuerlager befindet oder nach § 14 befördert wird.

(2) Steuerlager sind

1.: Kaffeeherstellungsbetriebe (§ 6),
2.: Kaffeelager (§ 7).

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→ § 6

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Zitierungen von § 5 KaffeeStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 KaffeeStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KaffeeStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19 KaffeeStG Durchführung

... Kaffeemengen und -arten (§ 3) festzulegen, b) Vorschriften zu § 5 Abs. 2 in Verbindung mit den §§ 6 und 7 wegen der Herstellungs- und ...

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