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Zitierungen von § 6 KaffeeStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 KaffeeStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 KaffeeStG Steueraussetzungsverfahren
... (2) Steuerlager sind 1. Kaffeeherstellungsbetriebe (§ 6 ), 2. Kaffeelager (§ ...
§ 7 KaffeeStG Kaffeelager
... Groß- und Einzelhandels lagern oder im grenzüberschreitenden Verkehr handeln. § 6 Abs. 4 bis 5 gilt ...
§ 8 KaffeeStG Steuerentstehung, Steuerschuldner
... ist der Inhaber des Steuerlagers. (3) Wird Kaffee ohne Erlaubnis nach § 6 Abs. 3 hergestellt, entsteht die Steuer mit der Herstellung. Steuerschuldner ist der ...
§ 19 KaffeeStG Durchführung
... 3) festzulegen, b) Vorschriften zu § 5 Abs. 2 in Verbindung mit den §§ 6 und 7 wegen der Herstellungs- und Lagertätigkeiten sowie des Steuerlager- und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1594
Artikel 3 BranntwMonGuaÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes
... vom 23. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2924), wird wie folgt geändert: 1. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: ...
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