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Zitierungen von § 397 HGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 397 HGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 398 HGB
... kann sich, auch wenn er Eigentümer des Kommissionsguts ist, für die in § 397 bezeichneten Ansprüche nach Maßgabe der für das Pfandrecht geltenden Vorschriften ...
§ 399 HGB
... Geschäft begründet sind, kann sich der Kommissionär für die in § 397 bezeichneten Ansprüche vor dem Kommittenten und dessen Gläubigern ...
§ 404 HGB
... Vorschriften der §§ 397 und 398 finden auch im Falle der Ausführung der Kommission durch Selbsteintritt ...
§ 442 HGB Rang mehrerer Pfandrechte (vom 25.04.2013)
... Bestehen an demselben Gut mehrere nach den §§ 397 , 440, 464, 475b und 495 begründete Pfandrechte, so geht unter denjenigen Pfandrechten, die ...
§ 497 HGB Rang mehrerer Pfandrechte (vom 25.04.2013)
... an demselben Gut mehrere nach den §§ 397 , 440, 464, 475b und 495 begründete Pfandrechte, so bestimmt sich der Rang dieser Pfandrechte ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts
G. v. 20.04.2013 BGBl. I S. 831
Artikel 1 SeeHaRefG Änderung des Handelsgesetzbuchs
... wenn nur auf ihrer Seite der Vertrag ein Handelsgeschäft ist." 3. § 397 wird wie folgt gefasst: „§ 397 Pfandrecht des Kommissionärs ... ist." 3. § 397 wird wie folgt gefasst: „§ 397 Pfandrecht des Kommissionärs Der Kommissionär hat wegen der auf das Gut ... 497 Rang mehrerer Pfandrechte Bestehen an demselben Gut mehrere nach den §§ 397 , 440, 464, 475b und 495 begründete Pfandrechte, so bestimmt sich der Rang dieser Pfandrechte ...
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