Zitierungen von § 412 HGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 412 HGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Lade- und Löschzeitenverordnung (BinSchLV)
neugefasst durch B. v. 25.01.2010 BGBl. I S. 62
Sonstige
Verordnung zur Änderung der Lade- und Löschzeitenverordnung
V. v. 17.12.2009 BGBl. I S. 3958
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts
G. v. 20.04.2013 BGBl. I S. 831
Artikel 1 SeeHaRefG Änderung des Handelsgesetzbuchs
... zu stauen und zu sichern." 6. Die Überschrift zu § 412 wird wie folgt gefasst: „§ 412 Verladen und Entladen. ... 6. Die Überschrift zu § 412 wird wie folgt gefasst: „§ 412 Verladen und Entladen. Verordnungsermächtigung". 7. In § 413 Absatz 1 ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf die Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen sowie zur Änderung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes
G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 154
Artikel 1 EStOffRLUG Änderung des Handelsgesetzbuchs
... 342 Abs. 1" durch die Angabe „§ 342q Absatz 1" ersetzt. 24. In § 412 Absatz 4 werden die Wörter „und für Verbraucherschutz" gestrichen und werden die ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 99 9. ZustAnpV Handelsgesetzbuch
... durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt. 2. In § 412 Abs. 4 werden die Wörter „Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 190 10. ZustAnpV Änderung des Handelsgesetzbuchs
... Wörter „Justiz und für Verbraucherschutz" ersetzt. 9. In § 412 Absatz 4 wird das Wort „Justiz" durch die Wörter „Justiz und für ...


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