Zitierungen von § 6 BioAbfV

... der Aufbringung auf forstwirtschaftliche Flächen, wenn die Verwertung nach Maßgabe der §§ 6 bis 8 auf selbst bewirtschafteten Betriebsflächen gewährleistet ist, 3. ...

... Kilogramm Trockenmasse des aufzubringenden Materials) dürfen bei Aufbringung gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 nicht überschritten werden:  ... Bei Aufbringung gemäß § 6 Abs. 1 Satz 2 dürfen folgende Schwermetallgehalte (Milligramm je Kilogramm Trockenmasse des aufzubringenden ...

... des Zeitraumes nach § 6 Abs. 1 ist auf derselben Fläche nur die Aufbringung von Bioabfällen und Gemischen nach ...

... der Untersuchungspflicht nach Absatz 2 zulassen, wenn Bioabfälle oder Gemische im Sinne des § 6 Absatz 1 Satz 3 aufgebracht werden. (4) Die zuständige Behörde kann im Einvernehmen ...

... Absatz 2 Satz 2 und 4, 8. höchstzulässige Aufbringungsmenge gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1, 2 oder 3 oder Absatz 1a Satz 1, 2, 3, 4 oder 5 , 9. Zulässigkeit der Aufbringung auf Grünlandflächen und auf ... oder als Gemisch, 4. höchstzulässige Aufbringungsmenge gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1, 2 oder 3 oder Absatz 1a Satz 1, 2, 3, 4 oder 5 , 5. Zulässigkeit der Aufbringung auf Grünlandflächen und auf ...

... § 5 Absatz 2 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch abgibt oder aufbringt, 11. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1, Absatz 1a Satz 1 oder Absatz 2a oder § 7 Absatz 1 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 12. ohne Zustimmung ... § 7 Absatz 1 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 12. ohne Zustimmung nach § 6 Absatz 2 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 13. entgegen § 6 Absatz 3 Bioabfall oder ein ... nach § 6 Absatz 2 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 13. entgegen § 6 Absatz 3 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 14. entgegen § 8 Bioabfall oder ein Gemisch ...

... gärtnerisch genutzte Böden ausgebracht werden, gelten die §§ 4 und 5, § 6 Absatz 1, 2a, 2b und 3 sowie § 8 der Bioabfallverordnung entsprechend. Abschnitt IV Nr. 2 des ...

... mit § 4 Absatz 9 Satz 1, gilt § 3 Absatz 8a und 8b entsprechend." 8. In § 6 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Bei einmaligen ... § 5 Absatz 2 Satz 2,". bb) In Nummer 8 werden nach den Wörtern „ § 6 Absatz 1 Satz 1, 2 oder 3" die Wörter „oder Absatz 1a Satz 1, 2, 3, 4 oder 5" eingefügt. ... ersetzt. e) In Absatz 3a Satz 1 Nummer 4 werden nach den Wörtern „ § 6 Absatz 1 Satz 1, 2 oder 3" die Wörter „oder Absatz 1a Satz 1, 2, 3, 4 oder 5" eingefügt. ... die Nummern 11 und 12. hh) In der neuen Nummer 11 werden nach den Wörtern „ § 6 Absatz 1 Satz 1" ein Komma und die Wörter „Absatz 1a Satz 1" eingefügt.  ... Nach der neuen Nummer 12 wird folgende Nummer 13 eingefügt: „13. entgegen § 6 Absatz 3 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt,". jj) Die bisherigen Nummern 9 und 11 ... 1, 2, 3, 4, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 1a, 2 , § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1)  ...

... 3 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe „§§ 6 und 7" durch die Angabe „§§ 6 bis 8" und werden die Wörter ... In Nummer 2 wird die Angabe „§§ 6 und 7" durch die Angabe „§§ 6 bis 8" und werden die Wörter „betriebseigenen Flächen" durch die ... Gemischen festgelegten ergänzenden Bestimmungen sind zu beachten." 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... nach Absatz 2 zulassen, wenn Bioabfälle oder Gemische im Sinne des § 6 Absatz 1 Satz 3 aufgebracht werden." e) In Absatz 4 Satz 1 wird das Wort ... 2 Satz 2 und 4, 8. höchstzulässige Aufbringungsmenge gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1, 2 oder 3, 9. Zulässigkeit der Aufbringung auf ... als Gemisch, 4. höchstzulässige Aufbringungsmenge gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1, 2 oder 3, 5. Zulässigkeit der Aufbringung auf ... nicht oder nicht rechtzeitig durchführen lässt, 10. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2a oder § 7 Absatz 1 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch ... Absatz 1 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 11. ohne Zustimmung nach § 6 Absatz 2 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 12. entgegen § 8 Bioabfall ... 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1)  ...

...  5. In § 23 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „§§ 4, 5 und 6 Absatz 1 der Bioabfallverordnung" durch die Wörter „§§ 4 und 5, § 6 ... 6 Absatz 1 der Bioabfallverordnung" durch die Wörter „§§ 4 und 5, § 6 Absatz 1, 2a, 2b und 3 sowie § 8 der Bioabfallverordnung" ersetzt. 6. § ...

... nicht oder nicht rechtzeitig durchführen lässt, 7. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2a oder § 7 Absatz 1 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch ... 7 Absatz 1 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 8. ohne Zustimmung nach § 6 Absatz 2 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 9. entgegen § 8 Bioabfall ...