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Änderung § 16a SprengG vom 01.07.2017

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§ 16a SprengG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.07.2017 geltenden Fassung
§ 16a SprengG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.07.2017 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1586

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§ 16a (neu)


(Text neue Fassung)

§ 16a Kennzeichnung von Explosivstoffen


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(1) 1 Der Inhaber einer Erlaubnis zum Umgang oder zum Verkehr mit Explosivstoffen nach § 7 Absatz 1 muss diese unter Berücksichtigung der Größe, der Form oder der Gestaltung so kennzeichnen und erfassen, dass der Explosivstoff jederzeit identifiziert und zurückverfolgt werden kann. 2 Näheres regelt eine Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1.

(2) Absatz 1 ist auf die folgenden Explosivstoffe nicht anzuwenden:

1. auf Explosivstoffe nach § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2,

2. auf Explosivstoffe die einen geringen Gefährlichkeitsgrad haben auf Grund von Merkmalen und Faktoren, wie etwa einer geringen detonierenden Wirkung und dem geringen Sicherheitsrisiko, das von ihnen wegen der geringen potentiellen Auswirkungen eines Missbrauchs ausgeht,

3. Explosivstoffe, die unverpackt in Silo- oder Pumpfahrzeugen nach Maßgabe verkehrsrechtlicher Vorschriften befördert und geliefert werden und

a) direkt in Sprengbohrlöcher geladen werden oder

b) direkt in Silotanks oder Behältnisse und Einrichtungen für die Aufbewahrung oder den Transport in einer der Bergaufsicht unterliegenden Betriebsstätte des Verwenders entladen werden, und

4. Explosivstoffe, die am Sprengort hergestellt und danach sofort geladen werden.