interne Verweise
Zitat in folgenden NormenErste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV)
neugefasst durch B. v. 31.01.1991 BGBl. I S. 169; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.12.2021 BGBl. I S. 5238
§ 2 1. SprengV (vom 01.07.2017) ... Die §§ 5, 5f, 7 bis 16, 20, 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Sprengstoffgesetzes, ...
§ 4 1. SprengV (vom 01.07.2017) ... Kategorie P1, wenn diese in einem Fahrzeug fest eingebaut sind. (3) Die §§ 7 bis 22 Abs. 2, die §§ 23, 27 und 28 des Gesetzes sind nicht anzuwenden auf das ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenFünftes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1586
Artikel 1 5. SprengGÄndG Änderung des Sprengstoffgesetzes ... Stoffen in den der Bergaufsicht unterliegenden Betrieben, jedoch mit Ausnahme der §§ 3 bis 16a, 19 bis 24 Absatz 1 hinsichtlich der Gebrauchsanleitung, soweit bergrechtliche ... in verschlossenen Zolllagern oder in Freizonen." 11. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „§ 15a Verfahren der Genehmigung des Verbringens von ... 11. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „ § 15a Verfahren der Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen (1) Der Antrag auf ... 27. Der Anlage II wird folgende Anlage I vorangestellt: „Anlage I (zu § 15a Absatz 1 und 3 ) Erforderliche Angaben im Antrag auf Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach § ... 1 und 3) Erforderliche Angaben im Antrag auf Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach § 15a Absatz 1 und Angaben in der Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach § 15a Absatz 3 ... nach § 15a Absatz 1 und Angaben in der Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach § 15a Absatz 3 1. Angaben im Antrag auf Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen: ... Mitgliedstaaten der Europäischen Union, 2.8 Nebenbestimmungen gemäß § 15a Absatz 3 für das Verbringen der Explosivstoffe." 28. Die Anlage III wird wie folgt ...
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