interne Verweise§ 1 SprengG Anwendungsbereich (vom 01.07.2017) ... Stoffe werden nach ihrem Verwendungszweck unterteilt in 1. Explosivstoffe ( § 3 Absatz 1 Nummer 2 ), 2. pyrotechnische Gegenstände (§ 3 Absatz 1 Nummer 3) und 3. ... 1. Explosivstoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 2), 2. pyrotechnische Gegenstände ( § 3 Absatz 1 Nummer 3 ) und 3. sonstige explosionsgefährliche Stoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 9). ... (§ 3 Absatz 1 Nummer 3) und 3. sonstige explosionsgefährliche Stoffe ( § 3 Absatz 1 Nummer 9 ). (3) Mit Ausnahme des § 2 gilt dieses Gesetz auch für explosionsfähige ...
§ 2 SprengG Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe (vom 27.06.2020) ... falls die Vorlage einer Stoffprobe verlangt wird, nach Vorlage dieser Stoffprobe auf Grund der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Prüfverfahren fest, ob der angezeigte Stoff explosionsgefährlich ist. ... 1 Abs. 1 nicht zu einer Explosion gebracht und bei der Prüfung auch nach anderen als den in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Verfahren eine örtlich eingeleitete Umsetzung nicht oder nicht in ...
§ 4 SprengG Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (vom 27.06.2020) ... 1. dem Stand der Wissenschaft und Technik entsprechend a) die Prüfverfahren ( § 3 Absatz 1 Nummer 1 ) b) die Liste der Vergleichsstoffe (Anlage II) im Rahmen des § 3 ... 1 Nummer 1) b) die Liste der Vergleichsstoffe (Anlage II) im Rahmen des § 3 Absatz 1 Nummer 1 zu ändern oder zu ergänzen, 2. zu bestimmen, dass und unter welchen ...
Anlage III SprengG (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) (vom 01.07.2017) ... Liste der Explosivstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b , die zu empfindlich für den Transport sind und daher nicht von Artikel 2 Nummer 1 der ... Alkohol-Wasser-Mischung". 2. Explosivstoffe und Gegenstände nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b mit ausschließlich militärischer Verwendung, für die das Sprengstoffgesetz bei ...
Zitat in folgenden NormenDritte Windenergie-auf-See-Verordnung (3. WindSeeV)
V. v. 05.01.2023 BGBl. I Nr. 8
§ 2 3. WindSeeV Begriffsbestimmungen ... durch Hubschrauber genutzt wird, 6. „Fundmunition" Fundmunition im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 16 des Sprengstoffgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. September 2002 (BGBl. I S. 3518), das zuletzt durch ...
Erste Windenergie-auf-See-Verordnung (1. WindSeeV)
V. v. 15.12.2020 BGBl. I S. 2954
§ 2 1. WindSeeV Begriffsbestimmungen ... durch Hubschrauber genutzt wird, 7. „Fundmunition" Fundmunition im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 16 des Sprengstoffgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. September 2002 (BGBl. I S. 3518), das zuletzt durch ...
Zweite Windenergie-auf-See-Verordnung (2. WindSeeV)
V. v. 18.01.2022 BGBl. I S. 58
§ 2 2. WindSeeV Begriffsbestimmungen ... durch Hubschrauber genutzt wird, 7. „Fundmunition" Fundmunition im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 16 des Sprengstoffgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. September 2002 (BGBl. I S. 3518), das zuletzt durch ...
Drittes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und anderer Vorschriften (3. SprengÄndG)
G. v. 15.06.2005 BGBl. I S. 1626
Artikel 1 3. SprengÄndG Änderung des Sprengstoffgesetzes ... 1 werden die Wörter „oder pyrotechnischer Satz" gestrichen. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... folgende Anlagen III und IV ersetzt: „Anlage III Explosivstoffliste nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Soweit nachfolgend Stoffen und Gegenständen UN-Nummern zugeordnet ... oder einer Alkohol/Wasser-Mischung 2. Explosivstoffe und Gegenstände nach § 3 Abs. 1 Nr. 1, sofern sie nicht ausschließlich für militärische Verwendung bestimmt ... 0283 3. Explosivstoffe und Gegenstände nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 mit ausschließlich militärischer Verwendung, für die das Gesetz bei ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenFünftes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1586
Artikel 1 5. SprengGÄndG Änderung des Sprengstoffgesetzes ... Stoffe werden nach ihrem Verwendungszweck unterteilt in 1. Explosivstoffe ( § 3 Absatz 1 Nummer 2 ), 2. pyrotechnische Gegenstände (§ 3 Absatz 1 Nummer 3) und 3. ... 1. Explosivstoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 2), 2. pyrotechnische Gegenstände ( § 3 Absatz 1 Nummer 3 ) und 3. sonstige explosionsgefährliche Stoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 9). ... (§ 3 Absatz 1 Nummer 3) und 3. sonstige explosionsgefährliche Stoffe ( § 3 Absatz 1 Nummer 9 ). (3) Mit Ausnahme des § 2 gilt dieses Gesetz auch für explosionsfähige ... Stoffen in den der Bergaufsicht unterliegenden Betrieben, jedoch mit Ausnahme der §§ 3 bis 16a, 19 bis 24 Absatz 1 hinsichtlich der Gebrauchsanleitung, soweit bergrechtliche ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „ § 3 Absatz 1 Nummer 1 " ersetzt. bb) In Satz 3 wird die Angabe „§ 1 Abs. 3" durch die ... bb) In Satz 3 wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „ § 3 Absatz 1 Nummer 1 " ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 ... Satz 2" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Begriffsbestimmungen (1) Im Sinne ... Absatz 1 Nummer 1" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „ § 3 Begriffsbestimmungen (1) Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. ... der Bedingungen für die Vermarktung von Produkten festgelegt sind." 4. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Kategorien von ... In Buchstabe a wird die Angabe „(§ 1 Abs. 1 Satz 2)" durch die Wörter „( § 3 Absatz 1 Nummer 1 )" ersetzt. bbb) In dem Satzteil nach Buchstabe b wird die Angabe „§ ... nach Buchstabe b wird die Angabe „§ 1 Abs. 1" durch die Wörter „ § 3 Absatz 1 Nummer 1 " ersetzt. bb) In Nummer 2 werden die Wörter „sowie auf Stoffe und ... b) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. die Liste der Explosivstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b so anzupassen, dass sie alle Explosivstoffe enthält, die zu empfindlich für den ... 28. Die Anlage III wird wie folgt gefasst: „Anlage III (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b ) 1. Liste der Explosivstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b, ... (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) 1. Liste der Explosivstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b , die zu empfindlich für den Transport sind und daher nicht von Artikel 2 Nummer 1 der ... Alkohol-Wasser-Mischung". 2. Explosivstoffe und Gegenstände nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b mit ausschließlich militärischer Verwendung, für die das Sprengstoffgesetz bei ...
Gesetz zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
G. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 124, 183
Viertes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2062
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