Start > Inhalt TEHG > § 4 > Zitierung

Zitierungen von § 4 TEHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 TEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TEHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 TEHG Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (vom 18.08.2010)

... durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf, regeln. (2) § 4 Abs. 4 findet entsprechende Anwendung. (3) Der Emissionsbericht nach Absatz 1 muss vor ...

§ 10 TEHG Zuteilungsverfahren (vom 18.08.2010)

... Das Verfahren kann über eine einheitliche Stelle abgewickelt werden. (2) § 4 Abs. 4 findet entsprechende Anwendung. (3) Zuteilungsanträge für die erste ...

§ 19 TEHG Ordnungswidrigkeiten (vom 22.07.2009)

... fahrlässig 1. eine Tätigkeit ohne die erforderliche Genehmigung nach § 4 durchführt, 2. entgegen § 4 Abs. 3 Angaben nicht richtig oder nicht ... ohne die erforderliche Genehmigung nach § 4 durchführt, 2. entgegen § 4 Abs. 3 Angaben nicht richtig oder nicht vollständig macht, 3. entgegen § 4 ... 4 Abs. 3 Angaben nicht richtig oder nicht vollständig macht, 3. entgegen § 4 Abs. 9 und 10 Anzeigen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...

§ 20 TEHG Zuständigkeiten

... Zuständige Behörde für den Vollzug der §§ 4 und 5 sind bei genehmigungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 3 des ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Zuteilungsverordnung 2007 (ZuV 2007)

V. v. 31.08.2004 BGBl. I S. 2255; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 21.07.2011 BGBl. I S. 1475

§ 14 ZuV 2007 Anforderungen an die Verifizierung der Zuteilungsanträge (vom 28.07.2011)

... sowie der Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder nach § 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch ...

Zuteilungsverordnung 2012 (ZuV 2012)

V. v. 13.08.2007 BGBl. I S. 1941; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 21.07.2011 BGBl. I S. 1475

§ 20 ZuV 2012 Anforderungen an die Verifizierung der Zuteilungsanträge (vom 28.07.2011)

... Nachweisen sowie der Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und nach § 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012

G. v. 07.08.2007 BGBl. I S. 1788

Artikel 2 EGZuG 2012 Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

... der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung maßgeblich." 3. Dem § 4 Abs. 10 wird folgender Satz angefügt: „Der neue Verantwortliche ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/36/v346.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben