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Zitierungen von § 16f PflSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16f PflSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PflSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16g PflSchG Rücknahme oder Widerruf der Feststellung der Verkehrsfähigkeit (vom 13.03.2008)
... der Verkehrsfähigkeitsbescheinigung 1. wiederholt gegen seine Pflichten aus § 16f verstoßen hat oder 2. eine erteilte Verkehrsfähigkeitsbescheinigung dazu ...
§ 45 PflSchG Übergangsvorschriften (vom 15.12.2010)
... längstens jedoch bis zum 29. Juli 2004, verwendet werden. (12) Die §§ 16c bis 16g sind erstmals ab dem 1. Januar 2007 anzuwenden. (13) Pflanzenschutzmittel, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes und des BVL-Gesetzes
G. v. 05.03.2008 BGBl. I S. 284, 1102
Artikel 1 PflSchGuBVLGÄndG
... Pflanzenschutzmittel § 16e Ende der Verkehrsfähigkeit § 16f Pflichten des Inhabers der Verkehrsfähigkeitsbescheinigung § 16g ... 17. § 16e Abs. 1 Satz 4 wird gestrichen. 18. Dem § 16f Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Das Bundesamt für ... Verkehrsfähigkeitsbescheinigung 1. wiederholt gegen seine Pflichten aus § 16f verstoßen hat oder 2. eine erteilte Verkehrsfähigkeitsbescheinigung dazu ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes
G. v. 22.06.2006 BGBl. I S. 1342
Artikel 1 2. PflSchGÄndG
... ersetzt. 6. Nach § 16b werden folgende §§ 16c bis 16g eingefügt: „§ 16c Verkehrsfähigkeit ... ruht, wenn das Ruhen der Zulassung des Referenzmittels angeordnet ist. § 16f Pflichten des Inhabers der Verkehrsfähigkeitsbescheinigung (1) ... der Inhaber der Verkehrsfähigkeitsbescheinigung wiederholt gegen seine Pflichten aus § 16f verstoßen hat. Im Übrigen bleibt § 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ... werden folgende Absätze 12 und 13 angefügt: „(12) Die §§ 16c bis 16g sind erstmals ab dem 1. Januar 2007 anzuwenden. (13) Pflanzenschutzmittel, ...
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