Zitierungen von § 20 PflSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 PflSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 PflSchG Zulassungsbedürftigkeit (vom 13.03.2008)
... nach § 18 oder § 18a genehmigtes Anwendungsgebiet erteilt werden. Abweichend von § 20 Abs. 2 können die erforderlichen Angaben für ein nach Satz 1, auch in Verbindung mit ...
§ 15d PflSchG Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln unter abweichender Bezeichnung (vom 13.03.2008)
...  c) der Vertriebsnummer und 2. nach den Vorschriften des § 20 Abs. 1, 2 Nr. 4 bis 8 und Absatz 3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach ...
§ 16d PflSchG Kennzeichnung paralleleingeführter Pflanzenschutzmittel (vom 29.06.2006)
... erteilten Nummer und 2. nach den Vorschriften des § 20 Abs. 1, 2 Nr. 4 bis 7 und Abs. 3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. ...
§ 23 PflSchG Ausfuhr (vom 15.12.2010)
... 1. nicht nach den Vorschriften dieses Gesetzes zugelassen sind, 2. nicht nach § 20 Abs. 2 Nr. 2, 6 und 7 und Abs. 3 gekennzeichnet sind oder 3. mit Angaben nach § ... für Kultursubstrate, für die die Kennzeichnung in einer Rechtsverordnung nach § 20 Abs. 5 Nr. 1 Buchstabe e vorgeschrieben worden ist. (3) Das Bundesministerium für ...
§ 40 PflSchG Bußgeldvorschriften (vom 09.11.2011)
... den §§ 17 Abs. 2, 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 14 des Chemikaliengesetzes, § 20 Abs. 5 Nr. 1 Buchstabe b bis e, § 23 Abs. 3 oder § 30 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c oder nach ... oder in Verkehr bringt, 9. entgegen § 15d Abs. 2, § 16d Abs. 1, § 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 des Chemikaliengesetzes oder entgegen § 20 Abs. 2, auch in ... Abs. 1, § 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 des Chemikaliengesetzes oder entgegen § 20 Abs. 2, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 5 Nr. 1 Buchstabe a, ein ...
§ 45 PflSchG Übergangsvorschriften (vom 15.12.2010)
... § 15 Abs. 2 festgesetzt hat und 2. das Pflanzenschutzmittel nach § 20 Abs. 1 bis 3 einer Grund auf oder nach § 20 Abs. 5 erlassenen Rechtsverordnung gekennzeichnet ... 2. das Pflanzenschutzmittel nach § 20 Abs. 1 bis 3 oder auf Grund einer nach § 20 Abs. 5 erlassenen Rechtsverordnung gekennzeichnet ist. Die Festsetzung der ... die Anzeige nach § 21a Abs. 2 Satz 1 bis zum 1. Juni 2008 abzugeben. (15) § 20 Abs. 2 Nr. 8 ist erstmals für Pflanzenschutzmittel anzuwenden, die ab 13. März 2009 in ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes und des BVL-Gesetzes
G. v. 05.03.2008 BGBl. I S. 284, 1102
Artikel 1 PflSchGuBVLGÄndG
... im Einzelfall § 18c Geheimhaltung § 19 Meldepflicht § 20 Kennzeichnung § 21 Verbotene Angaben § 21a Anzeigepflicht ... nach § 18 oder § 18a genehmigtes Anwendungsgebiet erteilt werden. Abweichend von § 20 Abs. 2 können die erforderlichen Angaben für ein nach Satz 1, auch in Verbindung mit ... c) der Vertriebsnummer und 2. nach den Vorschriften des § 20 Abs. 1, 2 Nr. 4 bis 8 und Absatz 3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach ... Lebensmittelsicherheit nach Maßgabe des Satzes 1 mitzuteilen." 22. § 20 Abs. 2 wird wie folgt geändert: a) In der Nummer 7 wird der Punkt am Ende durch ... wie folgt gefasst: „9. entgegen § 15d Abs. 2, § 16d Abs. 1, § 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 oder § 15 des Chemikaliengesetzes oder entgegen § 20 ... 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 oder § 15 des Chemikaliengesetzes oder entgegen § 20 Abs. 2, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 5 Nr. 1 Buchstabe a, ein ... die Anzeige nach § 21a Abs. 2 Satz 1 bis zum 1. Juni 2008 abzugeben. (15) § 20 Abs. 2 Nr. 8 ist erstmals für Pflanzenschutzmittel anzuwenden, die ab 13. März 2009 in ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162
Artikel 4 ChemGuaLiAnpG Änderung des Pflanzenschutzgesetzes
... Wort „Zubereitungen" durch das Wort „Gemische" ersetzt. 2. § 20 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Im Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes
G. v. 22.06.2006 BGBl. I S. 1342
Artikel 1 2. PflSchGÄndG
... 2 und 3 Satz 1 Nr. 1, § 10a Abs. 3, § 12 Abs. 3 Satz 2, § 15b Abs. 6 Satz 2, § 20 Abs. 5 und § 33a Abs. 4 und 5 werden jeweils a) die Wörter ... erteilten Nummer und 2. nach den Vorschriften des § 20 Abs. 1, 2 Nr. 4 bis 7 und Abs. 3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. ... 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 oder § 15 des Chemikaliengesetzes oder entgegen § 20 Abs. 2, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 5 Nr. 1 Buchstabe a, ein ...


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