interne Verweise§ 6 ElmV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 07.10.2017) ... 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 3 oder § 4 Satz 1 Stoffe als Extraktionslösungsmittel verwendet. (2) Wer eine ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung
V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3518
Artikel 1 1. THVÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung ... durch das Wort „Wasser" ersetzt. 4. § 2a wird aufgehoben. 5. § 3 wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ... 2 bis 4 werden die Absätze 1 bis 3. b) In Absatz 1 wird die Angabe „ § 3 Abs. 1 " durch die Angabe „§ 3" ersetzt und es werden die Wörter „oder ... 3. b) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 3 Abs. 1" durch die Angabe „ § 3 " ersetzt und es werden die Wörter „oder entgegen § 3 Abs. 2 Stoffe der Anlage ... durch die Angabe „§ 3" ersetzt und es werden die Wörter „oder entgegen § 3 Abs. 2 Stoffe der Anlage 5" gestrichen. c) In Absatz 2 wird die Angabe „Absatz ...
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