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Zitierungen von § 5 ElmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ElmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 ElmV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 07.10.2017)
...  1. entgegen § 4 Satz 2 Ethanol verwendet oder 2. entgegen § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 Stoffe als Extraktionslösungsmittel in den Verkehr bringt, ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung
V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3518
Artikel 1 1. THVÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung
...  b) Absatz 2 wird aufgehoben. 6. Die §§ 6 und 7 werden die §§ 5 und 6. 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 bis ... d) In Absatz 3 Nummer 2 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die Angabe „ § 5 Absatz 1 " ersetzt. 8. § 8 wird aufgehoben. 9. § 9 wird § 7. ...

Verordnung zur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz
V. v. 13.12.2011 BGBl. I S. 2720
Artikel 4 BMELVAnpV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung
...  In § 6 Absatz 1 Nummer 4 der Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), die ...