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Zitierungen von § 5 ElmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ElmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 ElmV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2025)

... und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Absatz 1 einen Stoff oder Ethanol in den Verkehr ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3518

Artikel 1 1. THVÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... b) Absatz 2 wird aufgehoben. 6. Die §§ 6 und 7 werden die §§ 5 und 6. 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 bis ... d) In Absatz 3 Nummer 2 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die Angabe „ § 5 Absatz 1 " ersetzt. 8. § 8 wird aufgehoben. 9. § 9 wird § 7. ...

Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften

V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315

Artikel 1 ElmVuaÄndV Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung

... den spezifischen Reinheitskriterien gemäß Anlage 5 entsprechen." 3. In § 5 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „gewerbsmäßig" gestrichen. 4. ... und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Absatz 1 einen Stoff oder Ethanol in den Verkehr bringt." 5. Anlage 2 wird wie folgt ...

Verordnung zur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz

V. v. 13.12.2011 BGBl. I S. 2720

Artikel 4 BMELVAnpV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... In § 6 Absatz 1 Nummer 4 der Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), die ...

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