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Zitierungen von § 9 GPSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 GPSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GPSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 GPSG Anwendungsbereich

... die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit vorgesehen sind. Die §§ 5, 6 und 8 bis 10 gelten nicht, soweit in anderen Rechtsvorschriften entsprechende oder weitergehende ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

V. v. 21.10.2015 BGBl. I S. 1786

Artikel 1 1. GPSGV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

... ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter ... Nr. 765/2008" ersetzt. b) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 9 Absatz 2 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes wird" durch die Wörter ... ersetzt. c) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 9 Absatz 2 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter ...

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