Zitierungen von § 5a BtMVV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a BtMVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BtMVV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 BtMVV Grundsätze (vom 01.04.2024)
... 5 Absatz 9 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a, b, d und f, Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 4 und § 5a Absatz 2 sowie 7. auf Kauffahrteischiffen, die die Bundesflagge ...
§ 5 BtMVV Substitution, Verschreiben von Substitutionsmitteln (vom 08.04.2023)
... zehn Patienten mit Substitutionsmitteln behandeln. Er darf keine Behandlung nach § 5a durchführen. (5) Im Vertretungsfall soll der substituierende Arzt von ... 11 bei. Der Vertreter nach Satz 2 darf im Rahmen seiner Vertretung keine Behandlung nach § 5a durchführen. (6) Als Substitutionsmittel im Sinne von Absatz 1 darf der ... Für die zur Substitution zugelassenen Arzneimittel mit dem Stoff Diamorphin gilt § 5a . (7) Dem Patienten oder bei dem Patienten ist das vom Arzt verschriebene ... Arzt hat die Erfüllung seiner Verpflichtungen nach den Absätzen 1 bis 9 sowie nach § 5a Absatz 1 bis 4 und § 5b Absatz 2 und 4 gemäß den von der Bundesärztekammer nach Absatz 11 ...
§ 5b BtMVV Substitutionsregister (vom 13.07.2018)
... *) Anm. d. Red.: Gemäß Artikel 3 Nr. 2 V. v. 5. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1999) soll § 5a Absatz 5 Satz 3 am 13. Dezember 2017 außer Kraft treten. Weil zwischenzeitlich der § 5a zu § 5b ... § 5a Absatz 5 Satz 3 am 13. Dezember 2017 außer Kraft treten. Weil zwischenzeitlich der § 5a zu § 5b wurde, ist der Gesetzgeberwille bezüglich dieser Änderung unklar und der ...
§ 8 BtMVV Betäubungsmittelrezept (vom 30.05.2017)
... Verschreibung sind zur Vorlage in einer Apotheke, im Falle des Verschreibens von Diamorphin nach § 5a Absatz 1 zur Vorlage bei einem pharmazeutischen Unternehmer, bestimmt, Teil III verbleibt bei dem Arzt, ...
§ 9 BtMVV Angaben auf dem Betäubungsmittelrezept (vom 08.04.2023)
... diese schriftlichen Vorgaben, 6. in den Fällen des § 5 Absatz 6 Satz 3 und § 5a Absatz 1 Satz 1 der Buchstabe „S", in den Fällen des § 5 Absatz 8 Satz 10 zusätzlich der ...
§ 13 BtMVV Nachweisführung (vom 08.04.2023)
... oder den in § 5c Absatz 2 benannten Personen, 7. vom Verantwortlichen im Sinne des § 5a Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 am Ende eines jeden Kalendermonats zu prüfen und, sofern sich der Bestand ...
§ 16 BtMVV Straftaten (vom 08.04.2023)
... für die Ausrüstung von Kauffahrteischiffen verschreibt, 5. entgegen § 5a Absatz 3 Satz 1 Diamorphin verschreibt, verabreicht oder ...
§ 17 BtMVV Ordnungswidrigkeiten (vom 08.04.2023)
... oder 10. entgegen § 5 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 oder Absatz 5 oder § 5a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 ein Substitutionsmittel verschreibt, ohne die Mindestanforderungen an die Qualifikation zu ... abzustimmen oder ohne die diamorphinspezifischen Anforderungen an die Qualifikation nach § 5a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 zu ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
V. v. 22.05.2017 BGBl. I S. 1275
Artikel 1 3. BtMVVÄndV
... 5 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a, b und e, Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 4 und § 5a Absatz 2 " ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 ... höchstens zehn Patienten mit Substitutionsmitteln behandeln. Er darf keine Behandlung nach § 5a durchführen. (5) Im Vertretungsfall soll der substituierende Arzt von einem ... Absatz 11 bei. Der Vertreter nach Satz 2 darf im Rahmen seiner Vertretung keine Behandlung nach § 5a durchführen. (6) Als Substitutionsmittel im Sinne von Absatz 1 darf der ... Für die zur Substitution zugelassenen Arzneimittel mit dem Stoff Diamorphin gilt § 5a . (7) Dem Patienten ist das vom Arzt verschriebene Substitutionsmittel zum ... Arzt hat die Erfüllung seiner Verpflichtungen nach den Absätzen 1 bis 10 sowie nach § 5a Absatz 1 bis 4 und § 5b Absatz 2 und 4 gemäß den von der Bundesärztekammer nach Absatz 12 ... oder nach Absatz 7 Satz 2 ausgehändigt wird." 3. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Verschreiben von Substitutionsmitteln mit dem Stoff ... 3. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Verschreiben von Substitutionsmitteln mit dem Stoff Diamorphin (1) Zur Behandlung ... oder zum unmittelbaren Verbrauch überlassen wird." 4. Der bisherige § 5a wird § 5b und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 werden die ... § 8 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§ 5 Absatz 9a" durch die Angabe „ § 5a Absatz 1 " ersetzt. 7. § 9 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In ... „§ 5 Abs. 4 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 3 und § 5a Absatz 1 Satz 1 " ersetzt, werden die Wörter „§ 5 Absatz 8 Satz 1" durch die Wörter ... 7 werden die Wörter „§ 5 Absatz 9b Nummer 3" durch die Wörter „ § 5a Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 " ersetzt. bb) Folgender Satz wird angefügt: „Sobald und ... 5 werden die Wörter „§ 5 Absatz 9c Satz 1" durch die Wörter „ § 5a Absatz 3 Satz 1 " ersetzt. 12. § 17 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 ... die Wörter „§ 5 Abs. 9 Satz 2 und 3, auch in Verbindung mit § 5 Abs. 12, § 5a Abs. 2 Satz 1 bis 4 " durch die Angabe „§ 5b Absatz 2" ersetzt und wird die Angabe „§ 5 ... 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 oder Absatz 5 oder § 5a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 " und die Wörter „nach Absatz 9a Satz 2 Nummer 1" durch die Wörter ... und die Wörter „nach Absatz 9a Satz 2 Nummer 1" durch die Wörter „nach § 5a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 " ersetzt. 13. § 18 wird wie folgt gefasst: „§ 18 ...

Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung und der Tierärztegebührenordnung
V. v. 15.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 70
Artikel 1 BtMVVuGOTÄndV Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
... werden durch die Wörter „Die Absätze 3 bis 10" ersetzt. 6. In § 5a Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „Absatz 12" durch die Angabe „Absatz 11" ersetzt.  ... wird wie folgt gefasst: „6. in den Fällen des § 5 Absatz 6 Satz 3 und § 5a Absatz 1 Satz 1 der Buchstabe „S", in den Fällen des § 5 Absatz 8 Satz 10 zusätzlich der ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
V. v. 14.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 37
Artikel 1 4. BtMVVÄndV
... § 5a der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung vom 20. Januar 1998 (BGBl. I S. 74, 80), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. ...


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