Zitierungen von § 5 BtMVV

... Hospizen, 5. in Einrichtungen der Rettungsdienste, 6. in Einrichtungen nach § 5 Absatz 9 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a, b, d und f, Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 4 und § 5a Absatz 2 sowie 7. auf Kauffahrteischiffen, die die Bundesflagge ...

... der Opioidabhängigkeit vorliegt, von denen mindestens eine eine sechsmonatige Behandlung nach § 5 sein muss, und 4. der Patient das 23. Lebensjahr vollendet hat.  ... 5 sein muss, und 4. der Patient das 23. Lebensjahr vollendet hat. § 5 Absatz 1, 2, 3 Satz 2, Absatz 6 Satz 3 und Absatz 11 gilt entsprechend. Die Verschreibung darf der Arzt nur einem pharmazeutischen ... die diamorphingestützte Behandlung zu beenden. (5) Die Absätze 1 bis 4 und § 5 Absatz 11 sind entsprechend anzuwenden, wenn Diamorphin aus dem Bestand des Praxis- oder Stationsbedarfs ...

... ob die ein Substitutionsmittel verschreibenden Ärzte die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder die Anforderungen nach § 5 Absatz 4 Satz 1 erfüllen sowie 3. das ... Ärzte die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder die Anforderungen nach § 5 Absatz 4 Satz 1 erfüllen sowie 3. das Verschreiben von Substitutionsmitteln entsprechend den ... und Telefonnummer des verschreibenden Arztes sowie 6. im Falle des Behandelns nach § 5 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 Name, Vorname, dienstliche Anschrift und Telefonnummer des suchtmedizinisch qualifizierten Arztes, ... Telefonnummer des suchtmedizinisch qualifizierten Arztes, bei dem sich der jeweilige Patient nach § 5 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 vorzustellen hat. Der Patientencode setzt sich wie folgt zusammen:  ... Nummer 6 gemeldeten Arztes, unverzüglich zu melden, ob der Arzt die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 erfüllt. Die Ärztekammern haben dem Bundesinstitut unverzüglich nach ... dem Bundesinstitut gemeldet wurden, zu übermitteln, die die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 bisher erfüllt haben, aktuell aber nicht mehr erfüllen. Das Bundesinstitut ... den Ärztekammern auch Meldungen zu allen Kammermitgliedern, die die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 erfüllen, mit folgenden Angaben verlangen: 1. Name und Vorname, 2. ... Anschrift und Telefonnummer 1. der Ärzte, die ein Substitutionsmittel nach § 5 Absatz 3 Satz 1 verschrieben haben, und 2. der nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 gemeldeten ... wenn die in Nummer 1 und 2 genannten Ärzte die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit den nach den Sätzen 1 bis 3 übermittelten Daten nicht ... mit: 1. Namen, Vornamen, Anschriften und Telefonnummern der Ärzte, die nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Substitutionsmittel verschrieben haben, 2. Namen, Vornamen, Anschriften und ... haben, 2. Namen, Vornamen, Anschriften und Telefonnummern der Ärzte, die nach § 5 Absatz 4 Substitutionsmittel verschrieben haben, 3. Namen, Vornamen, Anschriften und ... ein Substitutionsmittel verschrieben wurde, 2. die Anzahl der Ärzte, die nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Substitutionsmittel verschrieben haben, 3. die Anzahl der Ärzte, die nach § 5 ... 3 Satz 1 Substitutionsmittel verschrieben haben, 3. die Anzahl der Ärzte, die nach § 5 Absatz 4 Substitutionsmittel verschrieben haben, 4. die Anzahl der Ärzte, die nach Absatz 2 ...

... dieser Behörde vorzulegen. (6) Außer in den Fällen des § 5 dürfen Betäubungsmittel für Patienten, den Praxisbedarf und Tiere in Notfällen ...

... übergeben wurde, ein Hinweis auf diese schriftliche Gebrauchsanweisung; im Fall des § 5 Absatz 8 zusätzlich die Reichdauer des Substitutionsmittels in Tagen und im Fall des § 5 Absatz 8 ... § 5 Absatz 8 zusätzlich die Reichdauer des Substitutionsmittels in Tagen und im Fall des § 5 Absatz 8 Satz 10 Vorgaben zur Abgabe des Substitutionsmittels oder, im Fall, dass dem Patienten schriftliche ... wurden, ein Hinweis auf diese schriftlichen Vorgaben, 6. in den Fällen des § 5 Absatz 6 Satz 3 und § 5a Absatz 1 Satz 1 der Buchstabe „S", in den Fällen des § 5 Absatz ... Absatz 6 Satz 3 und § 5a Absatz 1 Satz 1 der Buchstabe „S", in den Fällen des § 5 Absatz 8 Satz 10 zusätzlich der Buchstabe „T", in den Fällen des § 7 Absatz 5 Satz 3 der ...

...  b) vor mehr als einem Tag ausgefertigt wurde; 4. auf eine Verschreibung nach § 5 Absatz 8 , wenn sie nicht in Einzeldosen und in kindergesicherter Verpackung konfektioniert sind.  ...

... Falle des Überlassens eines Substitutionsmittels zum unmittelbaren Verbrauch nach § 5 Absatz 7 Satz 1 oder eines Betäubungsmittels nach § 5c Absatz 2 ist der Verbleib patientenbezogen ... die Bundesflagge führt, 6. im Falle des Nachweises nach Absatz 1 Satz 4 von den in § 5 Absatz 9 Satz 1 und 2 oder den in § 5c Absatz 2 benannten Personen, 7. vom Verantwortlichen im Sinne des ... nach Satz 1 Nummer 6 nicht selbst vornimmt, hat er sicherzustellen, dass er durch eine Person nach § 5 Absatz 9 Satz 1 und 2 oder § 5c Absatz 2 am Ende eines jeden Kalendermonats über die erfolgte Prüfung und ...

... als Zubereitung verschreibt, 2. a) entgegen § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 oder § 5 Absatz 6 Satz 1 für einen Patienten, b) entgegen § 2 Absatz 2 Satz 1, § 3 Abs. 2 Satz ...

... 7 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 4, § 8 Abs. 6 Satz 2, § 9 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 5 Absatz 6 Satz 3 , § 7 Abs. 5 Satz 3 oder § 8 Abs. 6 Satz 5, § 11 Abs. 1 oder § 12 Abs. 3, eine ... nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Form macht, 2. entgegen § 5 Absatz 10 die erforderlichen Maßnahmen nicht oder nicht vollständig dokumentiert oder der ... Aufzeichnungen, deren Prüfung oder Aufbewahrung zuwiderhandelt oder 10. entgegen § 5 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 oder Absatz 5 oder § 5a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 ein Substitutionsmittel verschreibt, ohne die ...

... Abweichend von § 5 Absatz 14 Satz 2 in der bis einschließlich 7. April 2023 geltenden Fassung hat die Bundesärztekammer ... 7. April 2023 geltenden Fassung hat die Bundesärztekammer Änderungen der nach § 5 Absatz 12 Satz 1 bis 3, Absatz 13 und 14 Satz 1 in der bis einschließlich 7. April 2023 geltenden Fassung zu erstellenden Richtlinie, die ... spätestens bis zum 20. März 2023 zur Genehmigung vorzulegen. Abweichend von § 5 Absatz 14 Satz 4 in der bis einschließlich 7. April 2023 geltenden Fassung macht das Bundesministerium ...

... ob die ein Substitutionsmittel verschreibenden Ärzte die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 oder die Anforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und 3 ... die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 oder die Anforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und 3 erfüllen sowie". b) Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 ... des verschreibenden Arztes sowie 6. im Falle des Verschreibens nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Name, Vorname, dienstliche Anschrift und Telefonnummer des Konsiliarius." ... 6 gemeldeten Arztes, unverzüglich zu melden, ob der Arzt die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 erfüllt. Die Ärztekammern haben dem Bundesinstitut ... dem Bundesinstitut gemeldet wurden, zu übermitteln, die die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 bisher erfüllt haben, aktuell aber nicht mehr erfüllen. Das ... auch Meldungen zu allen Kammermitgliedern, die die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 erfüllen, mit folgenden Angaben verlangen: 1. Name und ... und Telefonnummer 1. der Ärzte, die ein Substitutionsmittel nach § 5 Absatz 2 verschrieben haben, und 2. der nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 gemeldeten ... die in Nummer 1 und 2 genannten Ärzte und Konsiliarien die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 in Verbindung mit den nach den Sätzen 1 bis 3 übermittelten ... 1. Namen, Vornamen, Anschriften und Telefonnummern der Ärzte, die nach § 5 Absatz 2 Substitutionsmittel verschrieben haben, 2. Namen, Vornamen, Anschriften und ... 2. Namen, Vornamen, Anschriften und Telefonnummern der Ärzte, die nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Substitutionsmittel verschrieben haben, 3. Namen, Vornamen, ... Substitutionsmittel verschrieben wurde, 2. die Anzahl der Ärzte, die nach § 5 Absatz 2 Substitutionsmittel verschrieben haben, 3. die Anzahl der Ärzte, die ... Substitutionsmittel verschrieben haben, 3. die Anzahl der Ärzte, die nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Substitutionsmittel verschrieben haben, 4. die Anzahl der Ärzte, ...

... das Komma und das Wort „Phenmetrazin" gestrichen. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert:  ... „Buchstabe „S"" die Wörter „, in den Fällen des § 5 Absatz 8 Satz 1 zusätzlich der Buchstabe „Z"" eingefügt. 7. ... eingefügt. 7. In § 17 Nummer 10 wird nach der Angabe „§ 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6" das Wort „oder" gestrichen und durch ein Komma ersetzt, ...

... „sowie in Hospizen" ersetzt. bb) In Nummer 6 wird die Angabe „ § 5 Absatz 9b " durch die Wörter „§ 5 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a, b und e, Satz 2 ... bb) In Nummer 6 wird die Angabe „§ 5 Absatz 9b" durch die Wörter „ § 5 Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a, b und e, Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 4 und § 5a Absatz 2" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst:  ... e, Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 4 und § 5a Absatz 2" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Substitution, Verschreiben von ... 5a Absatz 2" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Substitution, Verschreiben von Substitutionsmitteln (1) Substitution im Sinne dieser ... überlassen oder nach Absatz 7 Satz 2 ausgehändigt wird." 3. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Verschreiben von ... der Opioidabhängigkeit vorliegt, von denen mindestens eine eine sechsmonatige Behandlung nach § 5 sein muss, und 4. der Patient das 23. Lebensjahr vollendet hat. § 5 ... § 5 sein muss, und 4. der Patient das 23. Lebensjahr vollendet hat. § 5 Absatz 1, 2, 3 Satz 2, Absatz 6 Satz 3 und Absatz 12 gilt entsprechend. Die Verschreibung darf der Arzt nur einem pharmazeutischen Unternehmer ... die diamorphingestützte Behandlung zu beenden. (5) Die Absätze 1 bis 4 und § 5 Absatz 11 sind entsprechend anzuwenden, wenn Diamorphin aus dem Bestand des Praxis- oder Stationsbedarfs ... a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 werden die Wörter „Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 oder die Anforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und 3" durch die Wörter ... „Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 oder die Anforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und 3 " durch die Wörter „Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder die ... 5 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und 3" durch die Wörter „Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder die Anforderungen nach § 5 Absatz 4 Satz 1" ersetzt. b) Absatz 2 Satz 1 ... Wörter „Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder die Anforderungen nach § 5 Absatz 4 Satz 1 " ersetzt. b) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) In ... ersetzt. cc) In Nummer 6 werden die Wörter „Verschreibens nach § 5 Absatz 3 Satz 1 " durch die Wörter „Behandelns nach § 5 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1" ersetzt ... nach § 5 Absatz 3 Satz 1" durch die Wörter „Behandelns nach § 5 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 " ersetzt und wird das Wort „Konsiliarius" durch die Wörter ... Wörter „suchtmedizinisch qualifizierten Arztes, bei dem sich der jeweilige Patient nach § 5 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 vorzustellen hat" ersetzt. c) Absatz 5 wird wie folgt geändert:  ... wie folgt geändert: aa) In den Sätzen 1 bis 3 werden die Wörter „ § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 " jeweils durch die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz 1" ersetzt.  ... Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6" jeweils durch die Wörter „ § 5 Absatz 3 Satz 1 " ersetzt. bb) Satz 4 wird wie folgt geändert: aaa) In Nummer ... bb) Satz 4 wird wie folgt geändert: aaa) In Nummer 1 wird die Angabe „ § 5 Absatz 2 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. bbb) In ... aaa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 5 Absatz 2" durch die Wörter „ § 5 Absatz 3 Satz 1 " ersetzt. bbb) In Nummer 2 wird das Wort „Konsiliarien" durch die ... der Aufzählung werden die Wörter „und Konsiliarien die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 " durch die Wörter „die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1" ... § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6" durch die Wörter „die Mindestanforderungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 " ersetzt. d) Absatz 6 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) In ... Absatz 6 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „ § 5 Absatz 2 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. bb) In ... aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 5 Absatz 2" durch die Wörter „ § 5 Absatz 3 Satz 1 " ersetzt. bb) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz ... 5 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. bb) In Nummer 2 werden die Wörter „ § 5 Absatz 3 Satz 1 " durch die Angabe „§ 5 Absatz 4" ersetzt. cc) In Nummer 3 wird ... In Nummer 2 werden die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz 1" durch die Angabe „ § 5 Absatz 4 " ersetzt. cc) In Nummer 3 wird das Wort „Konsiliarius" durch die ... Absatz 7 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) in Nummer 2 wird die Angabe „ § 5 Absatz 2 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. bb) In ... aa) in Nummer 2 wird die Angabe „§ 5 Absatz 2" durch die Wörter „ § 5 Absatz 3 Satz 1 " ersetzt. bb) In Nummer 3 werden die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz ... 5 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. bb) In Nummer 3 werden die Wörter „ § 5 Absatz 3 Satz 1 " durch die Angabe „§ 5 Absatz 4" ersetzt. cc) In Nummer 4 wird ... In Nummer 3 werden die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz 1" durch die Angabe „ § 5 Absatz 4 " ersetzt. cc) In Nummer 4 wird das Wort „Konsiliarius" durch die ... die §§ 5c und 5d. 6. In § 8 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „ § 5 Absatz 9a " durch die Angabe „§ 5a Absatz 1" ersetzt. 7. § 9 Absatz 1 ... wie folgt geändert: a) In Nummer 5 werden die Wörter „im Falle des § 5 Abs. 8 zusätzlich die Reichdauer des Substitutionsmittels in Tagen" durch die Wörter ... die Reichdauer des Substitutionsmittels in Tagen" durch die Wörter „im Fall des § 5 Absatz 8 und 9 zusätzlich die Reichdauer des Substitutionsmittels in Tagen und im Fall des § 5 Absatz 9 ... 5 Absatz 8 und 9 zusätzlich die Reichdauer des Substitutionsmittels in Tagen und im Fall des § 5 Absatz 9 Satz 8 Vorgaben zur Abgabe des Substitutionsmittels oder, im Fall, dass dem Patienten schriftliche ... auf diese schriftlichen Vorgaben" ersetzt. b) In Nummer 6 wird die Angabe „ § 5 Abs. 4 Satz 1 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 3 und § 5a Absatz 1 Satz 1" ... b) In Nummer 6 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 Satz 1" durch die Wörter „ § 5 Absatz 6 Satz 3 und § 5a Absatz 1 Satz 1" ersetzt, werden die Wörter „§ 5 Absatz 8 Satz ... 5 Absatz 6 Satz 3 und § 5a Absatz 1 Satz 1" ersetzt, werden die Wörter „ § 5 Absatz 8 Satz 1 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 8 Satz 5" ersetzt und werden nach der ... ersetzt, werden die Wörter „§ 5 Absatz 8 Satz 1" durch die Wörter „ § 5 Absatz 8 Satz 5 " ersetzt und werden nach der Angabe „Buchstabe „Z"," die Wörter ... der Angabe „Buchstabe „Z"," die Wörter „in den Fällen des § 5 Absatz 9 Satz 7 zusätzlich der Buchstabe „T"," eingefügt. 8. In § 10 ... „bei Vorlage" eingefügt. b) In Nummer 4 wird die Angabe „ § 5 Abs. 8 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 8 oder Absatz 9" ersetzt. 10. ... b) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 5 Abs. 8" durch die Wörter „ § 5 Absatz 8 oder Absatz 9 " ersetzt. 10. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter „ § 5 Abs. 6 Satz 1 oder eines Betäubungsmittels nach § 5b Abs. 2" durch die Wörter „§ ... Satz 1 oder eines Betäubungsmittels nach § 5b Abs. 2" durch die Wörter „ § 5 Absatz 7 Satz 1 oder eines Betäubungsmittels nach § 5c Absatz 2" ersetzt. b) Absatz 2 ... Arzt" gestrichen und werden vor dem Komma am Ende die Wörter „von den in § 5 Absatz 10 Satz 1 und 2 oder den in § 5c Absatz 2 benannten Personen" eingefügt. ccc) In ... Personen" eingefügt. ccc) In Nummer 7 werden die Wörter „ § 5 Absatz 9b Nummer 3 " durch die Wörter „§ 5a Absatz 2 Satz 2 Nummer 3" ersetzt.  ... nach Satz 1 Nummer 6 nicht selbst vornimmt, hat er sicherzustellen, dass er durch eine Person nach § 5 Absatz 10 Satz 1 und 2 oder § 5c Absatz 2 am Ende eines jeden Kalendermonats über die erfolgte Prüfung und ... „Absatz 6 Satz 1" ersetzt. b) In Nummer 5 werden die Wörter „ § 5 Absatz 9c Satz 1 " durch die Wörter „§ 5a Absatz 3 Satz 1" ersetzt. 12. § ... § 17 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „ § 5 Abs. 9 Satz 2 und 3 , auch in Verbindung mit § 5 Abs. 12, § 5a Abs. 2 Satz 1 bis 4" durch die Angabe ... In Nummer 1 werden die Wörter „§ 5 Abs. 9 Satz 2 und 3, auch in Verbindung mit § 5 Abs. 12 , § 5a Abs. 2 Satz 1 bis 4" durch die Angabe „§ 5b Absatz 2" ersetzt und ... 1 bis 4" durch die Angabe „§ 5b Absatz 2" ersetzt und wird die Angabe „ § 5 Abs. 4 Satz 1 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. b) In ... ersetzt und wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 Satz 1" durch die Wörter „ § 5 Absatz 6 Satz 3 " ersetzt. b) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 5 Abs. 10" durch die ... „§ 5 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. b) In Nummer 2 wird die Angabe „ § 5 Abs. 10 " durch die Angabe „§ 5 Absatz 11" ersetzt. c) In Nummer 10 werden ... b) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 5 Abs. 10" durch die Angabe „ § 5 Absatz 11 " ersetzt. c) In Nummer 10 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1 ... „§ 5 Absatz 11" ersetzt. c) In Nummer 10 werden die Wörter „ § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und 3, Satz 2 und 7 oder Satz 5 und 6 oder Absatz 9a Satz 2 Nummer 1 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 oder Absatz 5 oder ... Satz 2 und 7 oder Satz 5 und 6 oder Absatz 9a Satz 2 Nummer 1" durch die Wörter „ § 5 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 oder Absatz 5 oder § 5a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1" und die Wörter „nach Absatz 9a Satz 2 ... 18 Übergangsvorschrift (1) Die Bundesärztekammer hat die Richtlinie nach § 5 Absatz 12 Satz 1 bis 3 und Absatz 14 Satz 3 dem Bundesministerium für Gesundheit spätestens bis zum 31. August 2017 zur Genehmigung ...