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Zitierungen von § 3 HSEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 HSEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HSEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5a HSEG Pflichten des Vorhabenträgers bei Maßnahmen des marinen Geo-Engineerings (vom 11.06.2019)

... Bei Einbringungen nach § 3 Absatz 1 Nummer 5 hat der Vorhabenträger ein hohes Schutzniveau für die Meeresumwelt und die menschliche ... des Wohls der Allgemeinheit beseitigt werden. (2) Bei Einbringungen nach § 3 Absatz 1 Nummer 5 , die der wissenschaftlichen Forschung dienen, hat der Vorhabenträger unbeschadet des Absatzes ...

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Zitat in folgenden Normen

Verordnung zur Beschränkung des marinen Geo-Engineerings

V. v. 15.10.2019 BGBl. I S. 1467

§ 3 GeoEngBV Form und Inhalt des Antrags

... die Beschreibung der zu erwartenden, auch grenzüberschreitenden, Verschmutzungen im Sinne von § 3 Absatz 4 des Hohe-See-Einbringungsgesetzes und der Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Meeresumwelt, auf die damit ...

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Artikel 1 G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 45 WHG Reinhaltung von Küstengewässern (vom 11.06.2019)

... in Küstengewässer im Rahmen des marinen Geo-Engineerings gelten die Regelungen des § 3 Absatz 5 , des § 5 Absatz 3 und 4 Satz 2, des § 5a und der Anlage zu § 4 Satz 2 Nummer 3 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschränkung des marinen Geo-Engineerings

G. v. 04.12.2018 BGBl. I S. 2254

Artikel 1 HSEGuaÄndG Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes

... die Angabe „ - HSEG" eingefügt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... bei Maßnahmen des marinen Geo-Engineerings (1) Bei Einbringungen nach § 3 Absatz 1 Nummer 5 hat der Vorhabenträger ein hohes Schutzniveau für die Meeresumwelt und die menschliche ... des Wohls der Allgemeinheit beseitigt werden. (2) Bei Einbringungen nach § 3 Absatz 1 Nummer 5 , die der wissenschaftlichen Forschung dienen, hat der Vorhabenträger unbeschadet des Absatzes ...

Artikel 2 HSEGuaÄndG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

... in Küstengewässer im Rahmen des marinen Geo-Engineerings gelten die Regelungen des § 3 Absatz 5 , des § 5 Absatz 3 und 4 Satz 2, des § 5a und der Anlage zu § 4 Satz 2 Nummer 3 des ...

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