Zitierungen von § 4 LMKV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 LMKV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LMKV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 LMKV Kennzeichnungselemente (vom 01.01.2015)
... werden, wenn angegeben sind: 1. die Verkehrsbezeichnung nach Maßgabe des § 4 Abs. 1 bis 4, 1a. Angaben nach Maßgabe des § 4 Abs. 5, 2. der ... nach Maßgabe des § 4 Abs. 1 bis 4, 1a. Angaben nach Maßgabe des § 4 Abs. 5, 2. der Name oder die Firma und die Anschrift des Herstellers, des Verpackers ...
§ 6 LMKV Verzeichnis der Zutaten (vom 14.10.2011)
... (3) Die Zutaten sind mit ihrer Verkehrsbezeichnung nach Maßgabe des § 4 anzugeben. (4) Abweichend von Absatz 3 1. kann bei Zutaten, die zu einer ...
Zitat in folgenden Normen
Käseverordnung
neugefasst durch B. v. 14.04.1986 BGBl. I S. 412; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 20.10.2021 BGBl. I S. 4723
§ 14 KäseV Allgemeine Vorschriften (vom 09.06.2021)
... a, b oder c in Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung für das andere Lebensmittel nach § 4 Satz 1 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung , e) bei Käse, ausgenommen Mozzarella, der aus oder in einer Flüssigkeit in ... "Käse" in Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung für die Flüssigkeit nach § 4 Satz 1 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung , 2. den Namen oder die Firma und die Anschrift des Herstellers, des Verpackers oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
Artikel 11 EULMRDV Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
... 3 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 4 " durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 bis 4" ersetzt. b) Nach Nummer 1 ... a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 4" durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 bis 4" ersetzt. b) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 1a ... folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. Angaben nach Maßgabe des § 4 Abs. 5,". 2. Dem § 4 wird folgender Absatz 5 angefügt: ... „1a. Angaben nach Maßgabe des § 4 Abs. 5,". 2. Dem § 4 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Die Verkehrsbezeichnung wird durch ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Fischhygiene-Verordnung (FischHV)
neugefasst durch B. v. 08.06.2000 BGBl. I S. 819; aufgehoben durch Artikel 23 V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
§ 13 FischHV Kennzeichnung von lebenden Muscheln
... entsprechend. (3) Anstelle der Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung ist folgende Angabe zulässig: Diese ...
Verordnung über Speiseeis
V. v. 15.07.1933 RGBl. I S. 510; aufgehoben durch Artikel 23 V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
§ 5 SpEisV Kennzeichnung
... nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Verkehrsbezeichnung nach Maßgabe des § 4 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung auf einem Schild neben der Ware oder in einem Aushang ...
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