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Zitierungen von § 2 BzBlG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 BzBlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BzBlG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 BzBlG Ausnahmen (vom 27.06.2020)
... für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kann auf Antrag Ausnahmen von dem Verbot des § 2 Abs. 1 bewilligen, soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an Bleiverbindungen zu ... für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kann auf Antrag Ausnahmen von dem Verbot des § 2 Abs. 1 bewilligen, soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an Bleiverbindungen ... für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kann auf Antrag Ausnahmen von dem Verbot des § 2 Abs. 1 ferner bewilligen 1. dem Hersteller für zur Ausfuhr bestimmte Ottokraftstoffe, ... Ottokraftstoffe, soweit der Gehalt der Mischung an Bleiverbindungen unter die Begrenzung des § 2 Abs. 1 abgesenkt wird. (3) Die Bewilligung kann unter Bedingungen erteilt und mit Auflagen ...
§ 7 BzBlG Ordnungswidrigkeiten
... Ottokraftstoffe, a) die einen höheren als den nach § 2 Abs. 1 zulässigen Gehalt an Bleiverbindungen enthalten, b) die nicht ...
§ 8 BzBlG Einfuhr von Ottokraftstoffen zu Verteidigungszwecken
... keine Anwendung auf die Einfuhr von Ottokraftstoffen mit einem höheren als dem in § 2 Abs. 1 festgelegten Gehalt an Bleiverbindungen, wenn die Einfuhr auf Grund entsprechender ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 102 11. ZustAnpV Änderung des Benzinbleigesetzes
... In § 2 Absatz 2 Satz 6 , § 3 Absatz 4 und § 3a Absatz 3 des Benzinbleigesetzes vom 5. August 1971 (BGBl. I S. ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 58 9. ZustAnpV Benzinbleigesetz
... In § 2 Abs. 2 Satz 6, § 3 Abs. 4 und § 3a Abs. 3 des Benzinbleigesetzes vom 5. August 1971 ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 73 10. ZustAnpV Änderung des Benzinbleigesetzes
... In § 2 Absatz 2 Satz 6, § 3 Absatz 4 und § 3a Absatz 3 des Benzinbleigesetzes vom 5. August ...
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