Zitierungen von § 5a Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

... unmittelbar mit mindestens einer Testregion zu organisieren und durchzuführen. § 5a Absatz 2 ist entsprechend anzuwenden. (4) Zur Sicherstellung der Praxistauglichkeit ...

... Heilberufsausweise und die elektronischen Berufsausweise sowie der Anpassungskosten nach § 5a Absatz 4, 4. den durch die Testung bedingten personellen und betrieblichen ...

... Telematik auf Grundlage der Prüfkriterien, die Bestandteil der Richtlinie nach § 5a Abs. 1 Satz 2 sind, funktional geprüft. Zusätzlich werden - ggf. iterativ - ... zum Zulassungsverfahren und zu den Prüfkriterien wird in der Richtlinie nach § 5a Abs. 1 geregelt. 4 Referenzinstallation Da die ...

... durch die Wörter „für die" ersetzt. 2. Die §§ 2 bis 7 werden wie folgt gefasst: „§ 2 Ziel der Testmaßnahmen  ... unmittelbar mit mindestens einer Testregion zu organisieren und durchzuführen. § 5a Absatz 2 ist entsprechend anzuwenden. (4) Zur Sicherstellung der Praxistauglichkeit ... für die Einführung weiterer Anwendungen genutzt werden können. § 5a Betriebsverantwortung für die Testinfrastruktur (1) Die Gesellschaft für ... Heilberufsausweise und die elektronischen Berufsausweise sowie der Anpassungskosten nach § 5a Absatz 4, 4. den durch die Testung bedingten personellen und betrieblichen ... In § 9 Satz 1 werden nach der Angabe „bis 5" die Wörter „und des § 5a Absatz 1 bis 4" ...

... 3 Absatz 5 Buchstabe i der Vergabe- und Vertragsordnung" ersetzt. (13) In § 5a Absatz 2 Satz 2 der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der ...

... und über Maßnahmen zur Abfallentsorgung,". (4) In § 5a Absatz 2 Satz 2 der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der ...

... zum Zulassungsverfahren und zu den Prüfkriterien wird in der Richtlinie nach § 5a Abs. 1 Satz 2 geregelt." 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) ... genutzt werden können." 4. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Betriebsverantwortung für die ... 4. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Betriebsverantwortung für die Testinfrastruktur (1) Die Gesellschaft für ... Angabe „zu den §§ 3 und 5" durch die Angabe „zu den §§ 3 bis 5a " und werden die Wörter „Bundesministerium für Gesundheit und Soziale ... Angabe „§§ 3 bis 5" durch die Angabe „§§ 3 bis 5 und des § 5a Abs. 1 bis 4" und werden die Wörter „Bundesministerium für Gesundheit und ... wird, kann ausnahmsweise auch die Zulassung von Anbietern zur Durchführung der in § 5a genannten operativen Betriebsleistungen durch Vergabe einer Konzession erfolgen; für die ... gelten die Rahmenbedingungen für Betriebsleistungen der Telematik gemäß § 5a Abs. 1 entsprechend; vor der Zulassung ist der Gesellschaft für Telematik Gelegenheit zur ... Telematik auf Grundlage der Prüfkriterien, die Bestandteil der Richtlinie nach § 5a Abs. 1 Satz 2 sind, funktional geprüft. Zusätzlich werden - ggf. iterativ - ... zum Zulassungsverfahren und zu den Prüfkriterien wird in der Richtlinie nach § 5a Abs. 1 geregelt. 4 Referenzinstallation Da die Telematikinfrastruktur aus ...

... Ergebnisse der Tests" durch das Wort „Sie" ersetzt. 4. § 5a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... die elektronischen Berufsausweise Verträge schließen." 5. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 5b Projektorganisation  ... anfallenden testbedingten Kosten einschließlich der Anpassungskosten nach § 5a Absatz 7,". b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Soweit ...